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Erneuerbare Energien bleiben Thema bei den Grünen

Die Klausurtagung der Grünen im bayerischen Miesbach ist zu Ende. Ein wesentliches Ergebnis ist ein Beschluss zu erneuerbaren Energien. Darin heißt es, dass spätestens 2050 Volkswirtschaften international nur noch dann wettberwerbsfähig sind, wenn sie die Hälfte ihrer Energie aus erneuerbaren Quelle beziehen.

HB MIESBACH. Aus Sicht der Grünen kommt dem Energiesektor eine Schlüsselrolle für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu, heißt es in einem Beschluss, den die Grünen-Bundestagsfraktion am Donnerstag bei ihrer Klausurtagung im bayerischen Miesbach fasste. Den Streit mit Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) über die Förderung erneuerbarer Energien spielte Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) herunter. Clement hatte eine drastische Reduzierung der staatlichen Förderung dieser Energien gefordert.

Spätestens 2050 würden nur noch Volkswirtschaften international wettbewerbsfähig sein, „die mindestens die Hälfte ihres Energiebedarfs aus erneuerbaren Energien beziehen“, heißt es in dem Beschluss. Die Grünen sehen in der Energiepolitik auch einen „großen Markt mit neuen Beschäftigungschancen“.

„Wir rechnen mit dem Entstehen von über 200 000 neuen Arbeitsplätzen“, sagte Trittin der ARD. Im Koalitionsvertrag sei als gemeinsames Ziel der Bundesregierung festgelegt, dass Deutschland seine Vorreiterrolle beim Klimaschutz ausbauen und die Emission von Treibhausgasen bis 2020 um 40 % reduzieren wolle. Eine solche Strategie wird nach Ansicht der Grünen auch einen massiven Schub für neue Investitionen auslösen.

Die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt sagte: „Deutschland hat die Nase vorn bei der Windenergie und auch bei Biomasse werden wir vorn sein.“ Langfristig werde das Grünen-Konzept dafür sorgen, dass aus Landwirten auch Energiewirte würden.

Zum Streit mit Clement sagte Trittin: „Wir machen hier keine persönliche Geschichte, sondern entscheiden über Gesetze im Kabinett.“ Die Ziele sollten in Zusammenarbeit mit der SPD- Bundestagsfraktion weiterverfolgt werden, sagte Göring-Eckardt. „Das, was wir beschlossen haben, ist im Koalitionsvertrag angelegt. Da gibt es keine Veränderungen.“

Die Stromausfälle des vergangenen Sommers in den USA und in Südeuropa haben nach Ansicht der Grünen gezeigt, dass es auf der Basis von fossilen und nuklearen Kraftwerken in Zukunft keine sichere Energieversorgung mehr geben wird. Bei den aktuellen Auseinandersetzungen um die Energiepolitik gehe es einigen großen Konzernen lediglich um den Erhalt ihrer Marktmacht.

Nach den Vorstellungen der Grünen sollten Investitionen in effiziente Energieerzeugung und -nutzung belohnt werden. Parallel dazu müsse Energiesparen gefördert werden.

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