Waffen bei Indymedia gefunden
Innenministerium verbietet linksextremistische Internetseite

Sieben Wochen nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfels in Hamburg reagiert das Innenministerium. Eine Internet-Plattform des linksextremen Spektrums wurde gesperrt und die Wohnungen der Betreiber durchsucht.
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BerlinBei den Dursuchungen der Räumlichkeiten der linksextremistische Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ sind zahlreiche Waffen gefunden worden. Darunter seien Messer, Schlagstöcke, Rohre und Zwillen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag in Berlin. Der Minister bestätigte das Verbot der Plattform. „Der Weiterbetrieb der Seite ist ab sofort eine Straftat“, sagte er. „Das von mir angeordnete Verbot dient der Zerschlagung der Vereinsstruktur und der Beschlagnahmung des Vermögens.“

Das Ministerium legte eine siebenseitige Auflistung mit Beiträgen auf „linksunten.indymedia“ vor, mit denen das Verbot begründet wurde. Darunter waren demnach Beiträge mit strafbaren Inhalten, Bekennerschreiben zu Straftaten und verfassungsfeindliche Inhalte. Ausdrücklich wurde in manchen Bekennerschreiben Bezug auf den G20-Gipfel in Hamburg genommen.

Eine Verbotsverfügung wurde den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform am Morgen zugestellt, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Sicherheitskreisen erfuhr. Zuerst hatte „Spiegel Online“ über das Verbot berichtet. Am Morgen wurden im Zusammenhang mit dem Verbot Räumlichkeiten in Freiburg durchsucht. Nach dpa-Informationen aus Sicherheitskreisen waren insgesamt fünf Objekte betroffen.

Den Sicherheitsbehörden gilt die Anfang 2009 gestartete Seite als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland – und als Forum für gewaltbereite Autonome. Auf der Seite können Nutzer anonym Beiträge veröffentlichen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Weil - so kann man zu einem Verbreiter von Fake-News abgestempelt werden.

  • Ich habe übrigens nur einmal Kommentar abschicken geklickt. Warum ist der jetzt 3x da

  • Ich wette um einen guten Scotch, dass ihr die Seite auch noch in einem Jahr öffnen könnt! FakeNews Alarm da Wahlkampf!!

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