Wahl 2013
SPD kämpft um die K-Frage

In der SPD ist eine Diskussion über mögliche Kandidaten für die Wahl 2013 entbrannt. Die Liste der Anwärter ist lang: Hannelore Kraft, Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück oder doch wieder Frank-Walter Steinmeier?
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BerlinEr könnte auch bundespolitisch zum Frontmann werden: Olaf Scholz hatte bei der Hamburg-Wahl im Februar eine absolute Mehrheit für die SPD eingefahren und regiert in der Hansestadt ohne Koalitionspartner. Scholz ist der einzige Ministerpräsident in dieser komfortablen Situation.

Doch der Wahlsieger von der Waterkant will nicht: Er wolle sein Amt in Hamburg so gut ausüben, dass er bei der nächsten Bürgerschaftswahl 2015 wiedergewählt werde, sagte Scholz dem „Hamburger Abendblatt“. „Daran ändert sich auch nichts, wenn - wie aktuell - andere Politiker mir auch andere Aufgaben zutrauen“, stellte der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende klar. „Das ist ehrenhaft und hilft wahrscheinlich sogar bei den Amtsgeschäften. Mehr nicht.“

Steinmeier sieht Gabriel am Zug

Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hatte Scholz zuvor als möglichen Kandidaten ins Gespräch gebracht. Zu eigenen Ambitionen hielt sich Steinmeier bedeckt. Die Frage der Kanzlerkandidatur werde im Frühjahr 2013 entschieden, sagte er dazu lediglich. Allerdings habe Parteichef Sigmar Gabriel "das Recht des ersten Zugriffs".

Gabriel stellte eine Entscheidung "Ende 2012, Anfang 2013" in Aussicht. Dann werde er einen Vorschlag machen, sagte er der "Bild am Sonntag". Der SPD-Chef sieht in der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eine mögliche Kandidatin. "Jeder gewählte Ministerpräsident ist ein denkbarer Kanzlerkandidat", sagte er. Was wirklich überrascht: Gabriel hält auch den früheren Finanzminister Peer Steinbrück als Spitzenmann für die Bundestagswahl für möglich.

Grüner Kanzlerkandidat nicht ausgeschlossen

Vielleicht erledigt sich die Frage nach einem SPD-Kanzler von ganz allein, denn der Höhenflug der Grünen lässt auch ganz andere Optionen zu. So zeigt Gabriel auch Sympathien für einen möglichen grünen Kanzlerkandidaten. "Ich habe kein Problem damit, wenn im Jahr 2013 spekuliert wird: Wird der Rote oder wird der Grüne Kanzler - während keiner mehr davon redet, ob es Frau Merkel noch einmal wird."

Der SPD-Chef betonte im Interview, er habe kein Problem mit starken Grünen, "denn die SPD will ja mit denen regieren". Eine reelle Chance für die Grünen, den Bundeskanzler zu stellen, sieht Gabriel jedoch nicht. "Ich bin sicher, dass die SPD im Bund und in den Ländern weiterhin vor den Grünen liegen wird."

Trittin will nächste Wahltermine abwarten

In einer Emnid-Umfrage für die "Bild am Sonntag" liegen die Grünen mit 24 Prozent vor der SPD mit 23 Prozent. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sagte, die Debatte über die Aufstellung zur Bundestagswahl und einen möglichen Anspruch der Grünen auf die Führung der nächsten Bundesregierung stehe jetzt nicht an.

Ausschlaggebend seien die nächsten Wahlergebnisse. Diese würden zeigen, "ob solche Überlegungen überhaupt eine reale Grundlage haben", betonte Trittin im "Tagesspiegel am Sonntag". Die Grünen hätten aber eine gute Chance, ihren gegenwärtigen Aufwärtstrend zu stabilisieren.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Wahl 2013: SPD kämpft um die K-Frage"

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  • Ich glaube die Kanzlerfrage steht weder bei der SPD, noch bei den Grünen wirklich an.

    Zuerst sollen auch Oppositionsparteien Konzepte zur Lösung der anstehenden Probleme entwickeln. Dies wären:

    a) den Umstieg in der Energiefrage so "schonend" wie möglich gestalten. Ich meine so kostengünstig, sozial gerecht und ökologisch sinnvoll wie möglich - ohne die Industrie oder unsere Arbeitsplätze aus dem Land zu jagen.

    b) die soziale Fragen: ob Pflegversicherungsreform, Nachbesserung bei der Krankenversicherung, Sicherung der Rentenversicherung, Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und gleichzeitiger Beitragskonstanz - die Herausforderung sind in diesem Politikfeld nicht klein.

    c) eine Modernisierung der Schul-, Ausbildungs- und Hochschulpolitik und die Forschungspolitik sind wirkliche Zukunftsthemen. Seit den Pisa-Studien ist Deutschland noch nicht markant weiter,

    d)wie können wir zukünftig unsere Infrastruktur erhalten und bezahlen (Schiene, Strasse, Wasser- u. Abwasserversorgung, Strom u. DSL-Leitungen sind zu unterhalten!). Auch hier ist Deutschland z.Zt. massiv unterfinanziert.

    e) die Europa- und Einwanderungspolitik sollte auch einmal grundsätzlich und nicht immer parteipolitisch gefärbt angegangen werden. Auf der einen Seite brauchen wir in Deutschland einen Zuzug an Fachkräften aus dem Ausland und gleichzeitig müssen wir z.B. Türken hier integrieren, die kaum Deutsch sprechen (obwohl sie schon über Jahrzehnte in D wohnen),

    f) den Datenschutz und andere Bürgerrechte in einer modernen Gesellschaft mit vielen technischen Möglichkeiten neu definieren.

    Aus meiner Sicht sollten erst politische Themen von SPD-Politikern gelöst werden, dann kann über eine mögliche Kanzlerkandidatur der Spitzenkräfte debattiert werden. (Alles andere kommt in der Öffentlichkeit nur schlecht an!)

  • Deutschland steht vor einer Energiewende.
    CDU-Hinterbänkler wollen HartzIV- Bezieher in die Altenpflege pressen.
    Von der Leyen kappt Milliarden bei der Bundesanstalt für Arbeit.
    Guido Westerwelle fährt Deutschland außenpolitisch an die Wand.
    Schäuble vespricht ohne das Parlament zu fragen Milliardenbürgschaften für "Pleitestaaten".
    Der Bundeswehr fehlen die Rekruten.

    Die SPD kämpft um die K-Frage.

    Die sollten mal lieber um den Wahlbürger und dessen Stimme kämpfen. Vielleicht mit Programmen und Oppositionsarbeit?
    20%-Parteien stellen nämlich keine Kanzler.
    Langfristig verschwinden sie in der Bedeutungslosigkeit.
    Da helfen auch keine drei Lämmer im Wolfspelz, die ohne politische Überzeugung die Weide vollkacken.

    Mit weckenden Grüssen
    biggerB

  • Deutschland steht vor einer Energiewende.
    CDU-Hinterbänkler wollen HartzIV- Bezieher in die Altenpflege pressen.
    Von der Leyen kappt Milliarden bei der Bundesanstalt für Arbeit.
    Guido Westerwelle fährt Deutschland außenpolitisch an die Wand.
    Schäuble vespricht ohne das Parlament zu fragen Milliardenbürgschaften für "Pleitestaaten".
    Der Bundeswehr fehlen die Rekruten.

    Die SPD kämpft um die K-Frage.

    Die sollten mal lieber um den Wahlbürger und dessen Stimme kämpfen. Vielleicht mit Programmen und Oppositionsarbeit?
    20%-Parteien stellen nämlich keine Kanzler.
    Langfristig verschwinden sie in der Bedeutungslosigkeit.
    Da helfen auch keine drei Lämmer im Wolfspelz, die ohne politische Überzeugung die Weide vollkacken.

    Mit weckenden Grüssen
    biggerB

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