Wahl-Countdown
Angela Merkel und die Union vermeiden klare Position bei der Kulturpolitik

Deutscher Kulturrat legt Wahlprüfsteine vor - Alle Parteien fordern Kulturminister - bis auf CDU

DÜSSELDORF. Welche Partei wird stärker für die Kultur eintreten? Welcher Kanzlerkandidat verträte würdiger die Kunst - Bundeskanzler Gerhard Schröder oder Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel? Bei oberflächlicher Betrachtung ist das natürlich Schröder, der Intellektuellen-Runden im Kanzleramt einberief, als Liebhaber zeitgenössischer Kunst gilt und überhaupt erst das Amt des Kulturstaatsministers schuf.

Denkt man an Angela Merkel, erscheint nur eine blasse, lang berockte Frau vor den Bayreuther Festspielen vor dem inneren Auge. Zwar berief sie den CDU-Politiker Norbert Lammert ins Kompetenzteam - aber das womöglich nur, um Gerüchte an ihrem Desinteresse an Kultur zu zerstreuen. Keine Frage - Autokanzler Gerhard Schröder ist zugleich Kulturkanzler.

Doch wichtiger als der schöne Schein sind natürlicher die Inhalte der Parteien. Die stellte heute der Deutsche Kulturrat vor, der den Parteien einen Fragenkatalog zu sieben Themenkomplexen vorgelegt hatte. Eines der Ergebnisse: SPD und Grüne, FDP und Linkspartei/PDS wollen Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern - nur Merkel will dies noch "prüfen". Alle Parteien sprechen sich für das Amt eines Bundeskulturministers aus - die Union äußert sich dagegen nur vage, wie sie nach einem möglichen Regierungswechsel die Kultur-Verantwortung im Kabinett gestalten will.

Natürlich sagen Verlautbarungen im Wahlkampf wenig aus und natürlich ist abzuwarten, wie die Union im Falle eines Wahlsiegs mit der Kultur umgeht. Doch Fakt ist, dass die Partei einmal mehr den Wähler im Unklaren belässt. Überzeugend ist das nicht.

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