Wahl-Schlappe
Bisky erwägt Rückzug

Lothar Bisky, Vorsitzender der Linkspartei, will an seiner Kandidatur für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten festhalten - aber nicht mit aller Macht. Bei einer erneuten Niederlage im ersten Wahlgang erwägt er den Rückzug. Der Grund hierfür liege jedoch nicht in den wiederholten Stasi-Vorwürfen.

HB BERLIN. Bisky bekräftigte im Deutschlandfunk, sich erneut dem Votum des Parlaments zu stellen, deutete jedoch zugleich an, im Fall einer weiteren Niederlage im ersten Wahlgang den Rückzug anzutreten: „Ich muss nicht unbedingt Vizepräsident des Bundestages sein.“

„Ich bin im Wort mit meiner Fraktion. Ich trete nochmal an. Es gibt verschiedene Varianten. Aber dazu will ich mich heute nicht festlegen.“ Sollte er nochmals Scheitern, könnte er über sein weiteres Agieren „ganz flott entscheiden“. Es gehe nicht nur um seine Person, sondern auch um „das Amt des Vorsitzenden der Linkspartei - und das werde ich nicht beschädigt übergeben.“

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Bisky hatte bei der ersten Sitzung des Bundestages der neuen Legislaturperiode am Dienstag in allen drei Wahlgängen die erforderliche Mehrheit verfehlt. Die anderen Fraktionen hatten die Linkspartei aufgefordert, einen neuen Kandidaten zu benennen. Seine Mitstreiter im Parlament forderten ihn auf, nochmals anzutreten. Gemutmaßt wird, dass Bisky wegen seiner früheren Stasi-Kontakte abgelehnt wurde. Er versichert seit Jahren, niemandem geschadet zu haben.

„Es geht ja nicht nur um mich als Person. Ich kann mich ja vergnatzt zurückziehen, das ist überhaupt kein Problem“, sagte er im Deutschlandfunk. Die Frage sei, wie künftig mit der Linkspartei umgegangen werde und „ob wir die Ausgrenzungspolitik nochmals durchleben müssen“, wovor er ausdrücklich warne. „Lasst uns nicht in diese hässliche politische Unkultur zurückfallen.“ Die SED-Nachfolgepartei PDS, die Bisky mehrere Jahre lang führte, war während ihrer Zeit im Bundestag von anderen Fraktionen vielfach geschnitten worden. Die PDS hatte sich stets benachteiligt gefühlt.

Bisky lehnte konkrete Spekulationen über die Gründe seines Scheiterns ab. „Man kann nie genau sagen, woran das gelegen hat“, erklärte er. Einige seien sauer gewesen, weil er maßgeblich an der Entstehung des Bündnisses aus PDS und Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit beteiligt gewesen sei, in dem der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine und die PDS-Galionsfigur Gregor Gysi mitwirken. „Wer mich dafür bestrafen will, der hat den richtigen getroffen.“

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