Wahl
SPD-Politiker Böhrnsen neuer Bremer Regierungschef

Der Franktionschef der SPD in der Bremischen Bürgerschaft ist zum Bürgermeister und damit zum Regierungschef des Landes Bremen aufgerückt: Jens Böhrnsen wurde am Dienstag von der Bürgerschaft gewählt, bekam aber nicht alles Stimmen der SPD-CDU-Koalition. Er beerbt Henning Scherf, der zurückgetreten war.

HB BREMEN. Für den 56 Jahre alten Böhrnsen stimmten 62 Abgeordnete, wobei SPD und CDU im Stadtparlament über 69 Stimmen verfügen. 19 Abgeordnete stimmten gegen ihn, es gab keine Enthaltung. 2 der insgesamt 83 Abgeordneten fehlten.

Böhrnsen ist der siebte Regierungschef Bremens nach dem Zweiten Weltkrieg. Wie sein Vorgänger Scherf übernahm er auch die Ämter des Justizsenators und des Senators für kirchliche Angelegenheiten. Er hatte sich bei einer SPD-Mitgliederbefragung mit 72 zu 27 Prozent deutlich gegen Bildungssenator Willi Lemke als Scherf-Nachfolger durchgesetzt.

Scherf, der ebenfalls der SPD angehört, hatte Ende September nach zehnjähriger Amtszeit überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Bürgerschaftspräsident Christian Weber verlas zu Beginn der Sitzung ein Schreiben Scherfs, der sich zurzeit im Urlaub in Israel befindet. Darin teilte dieser seinen Rücktritt als Präsident des Senats, sein Ausscheiden aus dem Senat und seinen Verzicht auf ein Mandat in der Bürgerschaft mit.

Der SPD-Abgeordnete und Landesvorsitzende Carsten Sieling sagte: „Hier ist ein Bürgermeister aus dem Amt geschieden, der als großer Bürgermeister in die Geschichte Bremens eingehen wird.“ Er fügte hinzu: „Nach einem solchen Rücktritt muss es einen richtigen Neuanfang geben.“

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Hartmut Perschau betonte indes: „Wir haben einen gemeinsamen Koalitionsvertrag. Da gibt es keine Zäsur.“ Perschau erinnerte Böhrnsen daran, dass er als Regierungschef nicht mehr wie bisher als Fraktionsvorsitzender vorrangig die „Handschrift der SPD“ in der Regierung im Blick haben dürfe. „Als Präsident des Senats stehen Sie für die große Koalition. Sie tragen die Verantwortung mit für beide Seiten.“

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