HamburgAm Tag nach der Wahl in Hamburg richten Sieger und Verlierer den Blick nach vorn.
Nach dem SPD-Sieg bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg kommen Montag in der Hansestadt und in Berlin die wichtigsten Parteigremien zur Analyse des Wahlergebnisses zusammen. Als erstes trifft sich in der Bundeshauptstadt das CDU-Präsidium, um über die verheerende Wahlniederlage zu beraten. Danach kommt die SPD-Spitze zusammen.
Mit dabei ist auch der Wahlsieger und künftige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz. Zum Auftakt des Wahljahres 2011 hatte die SPD in Hamburg am Sonntag bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl die absolute Mehrheit der Mandate errungen. Die Sozialdemokraten kamen nach dem vorläufigen Endergebnis auf 48,3 Prozent der Stimmen und auf 62 der 121 Sitze.
Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), sprach von einem „hervorragender Auftakt für das Superwahljahr 2011“. Die CDU habe hingegen ein wahres Desaster erlebt und das Vertrauen der Menschen verspielt. Die CDU erreichte nur 21,9 Prozent und damit das schwächste Wahlergebnis seit Kriegsende in Hamburg. Schon in wenigen Wochen muss die CDU von Kanzlerin Angela Merkel in Sachsen-Anhalt (20. März), Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz (27. März) weitere wichtige Landtagswahlen bestehen.
Die Grünen konnten nach dem amtlichen Ergebnis leicht zulegen, werden aber zum Regieren aller Voraussicht nach nicht gebraucht. Auch FDP und Linke sind in der Bürgerschaft vertreten. Damit können die Liberalen nach miserablen Umfragen im Vorjahr für die kommenden Wahlen Hoffnung schöpfen. Erstmals seit 1993 sitzt die FDP in allen 16 Landtagen.
Nach dem Einzug der Liberalen in die Hamburger Bürgerschaft sieht Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki die Personaldebatte in der Partei auf absehbare Zeit beendet. „Die FDP hat gezeigt, dass sie mit einer sozial-liberalen Option an Bedeutung und Gewicht gewinnt“, sagte Kubicki der „Leipziger Volkszeitung“ (Montagausgabe).
Der FDP-Politiker hatte vor einigen Wochen den parteiinternen Aufstand gegen den politischen Kurs von Liberalen-Chef Guido Westerwelle stimuliert und angeführt. Mit dem Ergebnis der Hamburger Wahl sehe er seine Mission für gelungen und vorerst für beendet an. „Mein Weckruf hat gewirkt. Seit Januar ist zu spüren, dass sich die FDP auf Bundesebene anders aufstellt“, sagte Kubicki.
Wissen die Bürger nicht, was sie tun ? Für das Wählen müsste ein Befähigungsnachweis eingeführt werden, - aber dafür brauchen wir ein Gesetz. Und für ein Gesetz braucht man Mehrheiten im Bundesrat. Jetzt 7 Landtagswahlen . ...welche ein Unfug. Wir sind nur noch mit Wahlen und neuem Parteiengeplänkel beschäftigt. Und jeder, der neu kommt und schon mal da war, macht es auch nicht besser. Wie wärs mit nur noch 3 statt 16 Länder (Nord – Mitte – Süd. Die Wörter West und Ost wären dann auch mal weg.). Und Neuwahlen mal erst nach 6 oder 8 Jahren, damit die Politiker mal arbeiten können und sich nicht überwiegend mit Wahlen oder mit sich selbst beschäftigen müssen. Die Dr-Arbeit von zu Guttenberg ist m.E. völlig egal. Der Mann ist gut, beweist Standhaftigkeit und sagt auch mal die Wahrheit (auch wenn er es nicht immer darf – leider -). Unser Landhat andere Probleme, z.B. Ausgabenproblem. Um das zu verändern, muß „oben“ angefangen werden. Dazu brauchen wir Leute, die was können, mit oder ohne einen Titel.
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Verlierer ist in erster Linie das Volk.
Sie stehen vor der Wahl in welchen Schei.....haufen sie bei der Wahl treten sollen.
Jede wählbare Partei kann man voll vergessen !
Aber das Volk ist immer noch zu tumb und zu naiv um das zu blicken.
Deshalb wird es ja auch schön weiter belogen und ausgenommen.
Selber Schuld ihr dummen Schafe !
13 Kommentare
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