Wahlen
Mehr deutsche Soldaten sollen nach Afghanistan

Deutschland wird seine Militärpräsenz in Afghanistan um 600 Soldaten ausweiten. Die Bundeswehrkräfte sollen die für August geplante Präsidentenwahl absichern. Unterdessen sorgt die Ernennung des Afghanistan-Beauftragten durch das Auswärtige Amt für Wirbel.

HB BRÜSSEL. Nach Angaben von Nato-Diplomaten vom Montag in Brüssel ist dies Teil einer vorübergehenden Verstärkung der Afghanistan-Schutztruppe Isaf durch sämtliche Nato-Staaten. Die Isaf muss nach Ansicht der militärischen Nato-Führung wegen der Wahl in den fünf Regionen Afghanistans um jeweils ein Bataillon – also insgesamt mindestens 3000 Soldaten – verstärkt werden.

Die zusätzlichen 600 deutschen Soldaten sollen unter anderem die bisher 200 Mann starke Schnelle Eingreiftruppe der Bundeswehr in Nordafghanistan verstärken. Auch eine Verstärkung der zivil-militärischen Zusammenarbeit und der medizinischen Versorgung sei geplant. Sofern es bei dem Wahltermin am 20. August bleibt, rechnen Nato-Militärs mit der Entsendung der zusätzlichen deutschen Soldaten Mitte Juli. Sie sollen dann drei bis vier Monate in Afghanistan bleiben, weil auch mit einer Stichwahl gerechnet werden müsse.

Die Gesamtzahl der Bundeswehrsoldaten erhöht sich damit zeitweilig auf rund 4100. Das Mandat des Bundestags lässt die Entsendung von höchstens 4500 Soldaten zu. Diplomaten erwarteten, dass Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung die deutschen Pläne für die Wahl-Verstärkung bei einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Donnerstag im polnischen Krakau vorstellen wird. In Brüssel wurde damit gerechnet, dass auch andere Staaten wie Finnland, Norwegen und Ungarn, die neben der Bundeswehr im Norden Afghanistans Soldaten einsetzen, ihre Truppen aufstocken werden. Derzeit hat die von der Nato geführte Isaf insgesamt gut 55 000 Soldaten im Land stationiert.

Sollte die Nato den seit Monaten dauernden Streit um den Einsatz von fünf Awacs-Aufklärungsflugzeugen über Afghanistan beilegen, so wäre nach Ansicht von Diplomaten auf jeden Fall ein neues Mandat des Bundestags erforderlich. Der im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen stationierte Awacs-Verband besteht aus rund 3000 Nato-Soldaten, von denen ein Drittel Deutsche sind. Nach wie vor wird der Einsatz – mit dem der Luftverkehr über Afghanistan kontrolliert werden und der nicht der Zielerfassung dienen soll – jedoch von Frankreich blockiert. Paris will sich nicht mit zehn Millionen Euro an den Gesamtkosten in Höhe von rund 100 Millionen Euro pro Jahr beteiligen.

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