Wahlen
Miserable Wahlbeteiligung in Niedersachsen

Bei strahlend schönem Wetter haben in Niedersachsen die Kommunalwahlen begonnen. Seit 8.00 Uhr haben die 8 200 Wahllokale im ganzen Land geöffnet.

dpa HANNOVER. Angesichts der enttäuschenden Beteiligung an der Kommunalwahl ist in Niedersachsen eine politische Diskussion über die Konsequenzen entbrannt.

Während Hannovers neu gewählter Oberbürgermeister Stephan Weil (SPD) eine radikale Vereinfachung des Wahlsystems verlangte, forderten Sprecher anderer Parteien am Montag, den Kommunen mehr Kompetenzen zu übertragen.

Trotz leichter Verluste gewann die CDU die Kommunalwahl und behauptete ihren Vorsprung vor den ebenfalls geschwächten Sozialdemokraten. Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl im flächenmäßig zweitgrößten Bundesland kam die Union am Sonntag nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf 41,3 Prozent - 1,3 Punkte weniger als 2001. Die SPD verlor 2,0 Punkte und erzielte noch 36,6 Prozent.

Die Wahlbeteiligung sank auf den historischen Tiefstand von 51,8 Prozent (2001: 56,2 Prozent). Keine der etablierten Parteien in Niedersachsen sah sich am Montag als Verlierer - die zufriedenen Stimmen überwogen. Zulegen konnten allerdings nur die kleineren Parteien: Die Grünen gewannen 1,1 Punkte und konnten ihr Ergebnis auf 7,8 Prozent verbessern. Die FDP erreichten 6,7 Prozent und damit 0,5 Punkte mehr als 2001. Die Liberalen stellen Angaben ihres Vorsitzenden Philipp Rösler erstmals in Deutschland einen hauptamtlichen Landrat - im Kreis Harburg.

In den beiden größten Städten Hannover und Braunschweig verbuchten SPD und CDU Erfolge. In der Landeshauptstadt verteidigten die Sozialdemokraten das Amt des Oberbürgermeistes. Nachfolger von Herbert Schmalstieg, der nach 34 Jahren Amtszeit nicht mehr antrat, wird Stadtkämmerer Stephan Weil. In Braunschweig wurde Oberbürgermeister Gert Hoffmann (CDU) klar wiedergewählt. In anderen Städten wie Osnabrück, Oldenburg, Göttingen und Wolfsburg werden erst Stichwahlen in zwei Wochen eine Entscheidung über den Posten des Stadtoberhauptes bringen.

Besorgt von der niedrigen Wahlbeteiligung zeigte sich auch der Vorsitzende des SPD-Bezirkes Braunschweig und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD). „Viele Menschen glauben, die wichtigen Entscheidungen würden nur in Berlin getroffen.“

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