Wahljahr 2013: Wer kann mit wem, wer will mit wem?

Wahljahr 2013
Wer kann mit Merkel? Wer will mit Merkel?

Wer kann mit wem, wer will mit wem?

SPD-Spitzenkandidat und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück will keinesfalls noch einmal unter Merkel einem Kabinett angehören. Die SPD hat Rot-Grün ausgerufen. Die Grünen bieten sich zudem den Unionswählern als neue Heimat an, lehnen aber die Partei als Partner ab. Die Linke ist bei den Koalitionsüberlegungen derzeit außen vor.

Aber in der CDU hält man es für möglich, dass die SPD doch Rot-Rot-Grün macht, wenn sie Merkel auf andere Weise nicht ablösen kann. Und die Kanzlerin traut der Gruppe um Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki zu, eine Ampelkoalition einzugehen, um an der Regierung zu bleiben – wenn die Liberalen wieder in den Bundestag kommen sollten. Nicht die schlechteste Aussicht für SPD und Grüne, die derzeit zusammen auch keine Mehrheit haben.

Bleibt Schwarz-Grün. Christdemokraten glauben, dass Merkel zumindest eine Koalition mit ihnen ausloten könnte, um eine große Koalition zu verhindern. Dafür müssten allerdings beide Parteien weit über ihre Schatten springen. Ausgeschlossen wird es aus Machterhalts- beziehungsweise Machtgewinngründen nicht.

Zur Zerreißprobe für die Koalition noch vor der Wahl könnte die Frage der Griechenland-Rettung werden. Ein drittes Hilfspaket würde Merkel vor den beiden immer kritischer werdenden Regierungsfraktionen schwer rechtfertigen können – erst recht im Wahlkampf, wenn Abgeordnete lieber Geschenke machen, als über Finanzrisiken durch Athen zu sprechen. Das tun sie schließlich bereits seit 2010.

 


dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
Georg Watzlawek
Georg Watzlawek
Handelsblatt Online / Ressortleiter Wirtschaft und Politik
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