Wahlkampf in Schleswig-Holstein
SPD schickt vier Kandidaten auf Werbetour

Die 20 000 Mitglieder der Parteibasis sollen entscheiden, wer die SPD als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf in Schleswig-Holstein führt. Bis Ende Januar 2011 präsentieren sich Ralf Stegner, Torsten Albig, Brigitte Fronzek und Mathias Stein in Kreisverbänden und Arbeitsgemeinschaften. Der Landtag muss bis Ende September 2012 neu gewählt werden.
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HB KIEL. Die vier Bewerber um die SPD-Spitzenkandidatur bei der vorgezogenen Landtagswahl in Schleswig-Holstein präsentieren sich von Anfang November an der Parteibasis. Bis Ende Januar wollen SPD-Landeschef Ralf Stegner, Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig, Elmshorns Bürgermeisterin Brigitte Fronzek und das ehemalige Kieler Kreisvorstandsmitglied Mathias Stein allen 15 SPD-Kreisverbänden und den Arbeitsgemeinschaften in Mitgliederversammlungen vorstellen. In etwa der Hälfte der Versammlungen sind Meinungsbilder geplant.

Anschließend sollen die rund 20 000 Parteimitglieder in Wahllokalen oder per Briefwahl in einem Mitgliederentscheid ihr Votum abgeben. Offen ist noch, ob die Mitglieder die Unterlagen zur Briefwahl selbst anfordern müssen.

Die größten Chancen innerhalb des Kandidaten-Quartetts werden Stegner und Albig zugerechnet. "Ich kann der SPD helfen, unsere Inhalte noch besser zu vermitteln", sagte Albig. Für die Partei gebe es "große Chancen, die Wahl zu gewinnen". Das sieht auch Stegner so. "Man kann mit großer Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass die nächste Landesregierung von einem Sozialdemokraten geführt wird", sagte er. Bei ihm wüssten die Genossen, "woran sie sind´". Albig betonte, die schwarz-gelbe Landesregierung spare und verwalte, gebe den Menschen aber keine Antworten auf Zukunftsfragen. Nach Stegners Ansicht muss die Koalition Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) "durchschleppen".

Fronzek hatte 2003 eine mögliche Kandidatur für den SPD-Landesvorsitz nach der gescheiterten Wiederwahl von Franz Thönnes abgelehnt. "Ich habe mir das nicht zugetraut", sagte sie am Dienstag rückblickend. Sie konzentriere sich gerne auf eine Aufgabe allein. Das Amt einer Ministerpräsidentin traut sie sich dagegen zu. "Ja, ich würde es machen." Die geringsten Chancen werden dem weitgehend unbekannten Mathias Stein aus Kiel zugerechnet. Ihm sei die Gremienarbeit durchaus vertraut, sagte der Landesfachbereichsvorstand der Gewerkschaft Verdi für Bund und Land. Er wolle einen Schwerpunkt auf die Bildungspolitik legen.

Die letzte Entscheidung in dem dreistufigen Nominierungsverfahren wird ein Listenparteitag treffen. Die SPD wolle eine aktive Beteiligung der Mitglieder und ein Verfahren mit "maximaler Sicherheit", sagte SPD-Landesgeschäftsführer Christian Kröning. "Das ganze Verfahren soll gerecht und fair und für die SPD-Mitglieder mobilisierend sein." Der ursprünglich fünfte Kandidat, der Supermarkt-Leiter Dieter Schnau, zog seine Bewerbung inzwischen zurück und begründete dies mit Druck aus seinem Kreisverband in Nordfriesland.

Der Kieler Landtag muss nach einer Entscheidung des Landesverfassungsgerichts bis Ende September 2012 vorzeitig neu gewählt werden. Ende August erklärten die Schleswiger Richter das Landeswahlgesetz teilweise für verfassungswidrig und gaben dem Parlament bis Mai 2011 Zeit, das Wahlrecht zu reformieren. Die Opposition dringt auf einen möglichst raschen Wahltermin. Zuletzt wurde über Mai 2012 als möglichen Zeitpunkt spekuliert.

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