Was wäre wenn? Mal angenommen, die SPD landet bei der nächsten Bundestagswahl knapp hinter der CDU, für Rot-grün reicht es nicht, die FDP fliegt aus dem Bundestag, die Piraten ziehen in das Parlament ein, und die SPD hat ein Bündnis mit der Linken schon vor der Wahl ausgeschlossen. Was werden die Sozialdemokraten in einer solchen Situation wohl tun? Wortbrüchig werden? Sich erneut als Juniorpartner in die ungeliebte große Koalition einfügen? Eine rot-grüne Minderheitsregierung wagen, vielleicht sogar mit Duldung durch die Piratenpartei? Oder kommt am Ende doch alles anders, und eine schwarz-grüne Regierung übernimmt das Ruder?
Das alles ist – Stand heute – Kaffeesatzleserei. Allerdings legen Wahlumfragen nahe, dass es so kommen könnte. Und wer wissen will, wie die SPD in einer solchen Situation reagieren wird, muss sich nur bis zur schleswig-holsteinischen Landtagswahl Anfang Mai gedulden. Denn wenn die Demoskopen recht behalten, kommt es bereits am Wahlabend in Kiel zu der eingangs skizzierten Konstellation: Emind sieht die CDU in der jüngsten Umfrage bei 34 und die SPD bei 32 Prozent. Die Grünen können auf 15 Prozent hoffen und auch die Piraten würden mit sieben Prozent sicher in den Landtag einziehen. Die FDP würde mit vier Prozent knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, die Linke wäre mit nur drei Prozent deutlich draußen.
Nicht nur wegen der ähnlichen Ausgangslage gilt die Abstimmung im nördlichsten deutschen Bundesland als Blaupause für den Bund. „Für alle im Bundestag vertretenen Parteien ist das ein Stimmungstest, wo wir gerade stehen“, hat SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier bereits angekündigt.
Für die Parteien steht viel auf dem Spiel: Die CDU will endlich wieder eine Wahl gewinnen, die SPD einen weiteren Ministerpräsidenten stellen, die Grünen ihren Aufwärtstrend bestätigen, die Linke den Abwärtstrend stoppen. Die Piratenpartei will beweisen, dass sie keine Eintagsfliege ist – und die FDP kämpft ums nackte Überleben. Es wird also spannend, wenn die 2,8 Millionen Einwohner Schleswig-Holsteins am 6. Mai an die Wahlurnen gerufen werden.
Ich war jahrelang Nichtwähler. Leider hat es nicht geholfen. Es gibt einfach zuviele dumme Menschen in Deutschland, die RotGrünGelbSchwarz wählen. Damit ändert sich nichts. Ich werde diesmal aus Protest Partei Der Vernunft wählen. Wir müssen diese eingeschworene korrupte Bande in Berlin durchbrechen. Lasst uns einen Wahlflashmop organisieren unter dem Motto: "Weg mit den etablierten Parteien!"
@ Realist,
in Bezug auf ihre Aussagen haben Piraten zu etablierten Parteien kaum Nachteile aufzuweisen.
Andere Parteien haben aber ihr Wollen bereits in der Praxis bewiesen; ihre Vorteile zu Lasten der Gesellschaft zu mehren.
@ demokrat,
sie hat doch klar zum Ausdruck gebracht eben nicht mehr auf die vorhandenen Tröge zu setzen. Die sind wirklich erneuerungsbedürftig - ob besser; das ist eine ganz andere Sache.
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