Warnbrief an Genossen in Thüringen SPD-Aufstand gefährdet Rot-Rot-Grün

Bei der SPD in Thüringen wächst der Widerstand gegen ein Bündnis mit der Linken. Ein Genosse warnt gar in einem offenen Brief vor dem Ende seiner Partei. Ungemach droht dem Linksbündnis-Plan auch aus einem anderen Grund.
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Vorsicht, zerbrechlich! Die Koalition zwischen Grünen, SPD und Linke ist fragil. Quelle: Getty Images

Vorsicht, zerbrechlich! Die Koalition zwischen Grünen, SPD und Linke ist fragil.

(Foto: Getty Images)

BerlinDie SPD in Thüringen lässt sich mit ihrer Entscheidung, eine rot-rote-grüne Koalition mit einem linken Ministerpräsidenten zu wagen, auf ein sehr riskantes Spiel ein. Denn ein Bündnis mit einer Mehrheit von nur einer Stimme kann sich schnell zu einem Himmelfahrtskommando entwickeln.

So mancher Sozialdemokrat dürfte sich an Konstellationen aus der Vergangenheit zurückerinnern. Etwa an die SPD-Politikerin Heide Simonis, die in Kiel 2005 bei der Wahl zur Ministerpräsidentin viermal schmählich an parteiinternen Abweichlern scheiterte. Oder das Beispiel von Andrea Ypsilanti aus Hessen. Die Sozialdemokratin konnte ebenfalls keine Regierung bilden, weil einige SPD-Abgeordnete gegen sie und ihr Vorhaben stimmten, mit der Linken zu regieren.

Dass sich in Thüringen ein solches Szenario wiederholt, ist nicht ausgeschlossen, zumal innerhalb der SPD der Unmut darüber immer deutlicher zu vernehmen ist, den Linken-Politiker Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten zu wählen. Noch ist nichts in trockenen Tüchern, auch wenn der SPD-Landesvorstand am Montagabend einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen gestimmt hatte. Entscheidend ist, wie sich die 4 300 Mitglieder der SPD zu den erzielten Vereinbarungen verhalten. Bis Anfang November habe sie Zeit, darüber abzustimmen.

Sozialministerin Heike Taubert (SPD) rechnet fest damit, dass „wir ungefähr 70 Prozent der Mitglieder überzeugen können“. Andere hoffen, dass verhindern zu können und greifen, wie der Vorsitzende der SPD im thüringischen Ilmenau, Stefan Sandmann, zu ungewöhnlichen Maßnahmen. Sandmann hat einen Warnbrief an seine Parteifreunde verfasst, den er auf eigene Faust verbreitet, weil die Landesgeschäftsstelle der SPD eine Verteilung abgelehnt hat.

In dem Schreiben bittet Sandmann die SPD-Mitglieder „eindringlich“ darum, beim Mitgliederentscheid mit „Nein“ zu stimmen und die Ehre der SPD in Thüringen zu retten. „Denn wenn es zu einem solchen Bündnis kommen sollte, kann sich die SPD auf keinem Gebiet profilieren, da sich die Ziele und die Standpunkte deckungsgleich überschneiden. Dann braucht die SPD in Thüringen keiner mehr“, warnt der Sozialdemokrat.

Wer unzufrieden sei, wähle CDU und wer zufrieden sei, wähle die Linke. „Damit ist das Ende der SPD amtlich und es ist nur eine Frage der Zeit, wann die nächste Wahl kommt und unsere SPD, hier in Thüringen, auf historischem Boden in die Bedeutungslosigkeit versinkt.“ Sandmann ist nicht der einzige, der sich gegen ein Linksbündnis stellt.

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12 Kommentare zu "Warnbrief an Genossen in Thüringen: SPD-Aufstand gefährdet Rot-Rot-Grün "

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  • Ist es nicht egal - oder s...-egal, wer da oben die Parteien-Diktatur anführt?
    Die BRD - besetze Ami-USA-Zone, beherrscht vom auserwählten Volk bis ins Kanzleramt und alle Parteien, ...
    TTIP, CETA,... Öl und Gas aus Kanada und USA für die EU.
    Da muß man Kriege anzetteln, Wirtschaft schädigen, ....
    Wo gehen die Mrd. über Mrd. hin?
    Arbeitsplätze bei Siemens?
    Fracking,.... usw., usw.
    Warum werden alle von NSA, MOSSAD, .... und GB-Krake ausspioniert?
    Erpreßbar, käuflich,...

    Keine staatlichen Auflagen zum Schutz von Mitarbeitern, Staat,.... vor "Geiern und Geierfonds"?
    Wo gehen die Mrd. über Mrd. hin? Spur des Geldes.
    Das Internet wird seit einiger Zeit „gereinigt“. Man verwischt die Spuren.
    Siehe z.B. http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/20193
    http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/20246/highlight/Cyber&Dome
    Einheit 8200 und Israel
    http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_71006612/militaer-israel-elite-einheit-verweigert-einsatz-gegen-palaestinenser.html
    Einheit 8200 Israelischer Soldat – wir sind die Stasi. Nur sehr viel effizienter.
    Ausschnitt:
    Tel Aviv (dpa) - Die Zweifel kamen mit einem deutschen Film. Der israelische Soldat D. sah sich "Das Leben der Anderen" an, ein Drama, in dem die Staatssicherheit der DDR ein Künstlerpaar abhört - und so zerstört.
    D. spürte Mitleid mit den Opfern, denen die
    Privatsphäre - ein fundamentales Recht -
    genommen wurde. Plötzlich durchfuhr es ihn: In
    der Rolle des Stasi-Mitarbeiters erkannte er sich
    selbst. "Wir tun genau dasselbe", sagte D. der
    israelischen Nachrichtenseite "ynet". "
    Nur sehr viel effizienter“.

    http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/nahost-konflikt-widerstand-im-innersten-kreis-13150263.html
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-debatte-um-verweigerer-der-eliteeinheit-8...
    usw. – forsche selbst – ..

    Einfach die Namen von Unternehmen, von neuen Managern, .... eingeben und staunen.

  • Es wird schon deshalb einen neuen Staatratsvorsitzenden geben, weil der "große" Vorsitzende das unbedingt als Probelauf für den Bund will. Dafür wird sich die spd so weit verbiegen, daß vom Wählerwillen NICHTS übrigbleibt.
    Das nächste Bundesland wird dadurch politisch zu ostzonalen Verhältnissen zurückgebaut, aber jedes Volk hat eben die Regierung, die es verdient!

  • Der CDU und der SPD macht das gar nichts, denn beide haben sich lieb und sind bundesweit mit einer gemeinsamen, komfortablen Mehrheit ausgestattet. Das wird die kommenden Jahre auch so bleiben. Daß die Bevölkerung wahlbewußt daran etwas ändern wird, ist erfahrungsgemäß unwahrscheinlich. Auch eine AfD wird dadurch in der Opposition anfangen zu welken. In Thüringen ist es egal, ob mal ein Ramelow ran darf. Warum soll nicht mal ein Linker Zugriff auf Ministerpräsidenten-Bezüge haben. Von langer Dauer wird dies sowieso nicht sein.

  • Als jahrelanger CDU Wähler u. jetzt AfD Wähler sage ich ... gebt Ramelow eine Chance. Der Mann ist realitätsnah u. macht einen guten Job!
    Er wird für Unruhe an den Fresströgen sorgen! Lieberknecht könnt ihr vergessen ... laber, laber!

  • "Denn die wird am meisten profitieren, wenn nach gescheiterten Ministerpräsidentenwahlen Neuwalen (sic) ausgerufen werden müssen."

    In der Tat hat dann die AfD die Chance zu einem neuen politischen Wal und grossen Fisch zumindest in Thüringen zu mutieren, der ihren Mitbewerbern das Fürchten lehren kann. lol

  • Warum nur ist die Linke, und ich meine alle links von der Mitte stehenden Parteien so wenig in der Lage pragmatisch zu denken und zusammenzuarbeiten. Es bietet sich eine Chance in Thüringen der CDU die Gurke zu zeigen und endlich mal soziale und demokratische Politik zu machen. Aber sobald die Linken in Spiel kommen, bekommen die SPD Genossen reflexsartig Schnappatmung. Da spiel es keine Rolle, wieweit die Programme übereinstimmen, Hauptsache nicht die Linken. Dann doch lieber die CDU. Oder die AfD. Denn die wird am meisten profitieren, wenn nach gescheiterten Ministerpräsidentenwahlen Neuwalen ausgerufen werden müssen. Und wer garantiert, dass die CDU nicht doch mit ihnen koaliert nur um an der Macht zu bleiben.

    Ich denke es ist an der Zeit die alten Ressentiments bezüglich der Linkspartei über Bord zu werfen und ein Experiment zu wagen endlich mal linke/sozialdemokratische Politik in Thüringen zu machen. Die Bürger hätte es verdient, wenn die Parteien sich nicht in Grabenkämpfen aufreiben, sondern Politik für die Bürger machen würden.

  • O sch...., es ist jedesmal das Gleiche mit meinen Kommentaren (vielleicht sollte ich doch besser ab und zu einfach mal die Klappe halten…):

    Bitte streichen Sie bei
    „Gibt offenbar doch immer noch genügend aufrechte Demokraten, die sich…“
    das letzte Wort ,
    und ersetzen Sie dafür bei
    „solange es noch keine zeitgemäßeren politischen Systeme…“
    „politischen“ durch „demokratischen“.

    Danke!!!

  • "SPD-Aufstand gefährdet Rot-Rot-Grün"

    Gott sei Dank, fällt mir dazu nur ein - und das, obwohl ich angesichts „vernünftiger“ erscheinender und gleichzeitig durchaus akzeptabel erscheinender Alternativen bislang noch nie SPD gewählt habe.

    Gibt offenbar doch immer noch genügend aufrechte Demokraten, die sich – und dabei ist es wahrhaftig völlig gleich, ob es sich dabei zugleich um die in intellektueller Hinsicht „Begabtesten“ handelt - nicht käuflich sind.

    Wir brauchen die SPD und ihre auf seit langer Zeit bewährten Prinzipien basierende Politik nämlich vorläufig (d.h.,solange es noch keine zeitgemäßeren politischen Systeme, sprich: IT-basierten und damit direkten gibt) immer noch dringend.

    Mehr als die - oft auf rein opportunistischen (sprich: machtpolitischen) Überlegungen basierenden "Wahlprogramme" der meisten heute in der Politik tonangebenden Parteien.

  • Wer die Zeichen (Innenpolitik (Islamisierung, Sozialisierung, Steuererhöhungen, Quotenregelungen, Bürokratisierung, Unternehmergängelungen,...), Europa, Steuergeldverschendung, Geldschöpfung, Euro, Ukraine, Griechenland, Italien, USA,...) richtig deutet, erkennt die Zukunft Deutschlands und zieht die Konsequenzen!

  • Natürlich gibt es noch ein paar Genossen, die das Gefahrenpotential für die SPD erkennen mögen, wenn sich ihre Partei zum Juniorpartner der Linken ohne Not macht.

    Die Führungsfiguren der SPD sind allerdings derart von pol. Realismus entfernt und bewegen sich ausschließlich in Bereichen von "Visionen und Wünschbarkeiten", dass ein Absinken dieser Partei unter die 20% Marke bundesweit nicht auszuschließen ist.

    In Thüringen und Sachsen sind sie inzwischen weit unter dieser Marke gelandet.

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