Warnstreiks
Bauhauptgewerbe will am Schlichterspruch festhalten

Der Hauptgeschäftsführer des deutschen Bauhauptgewerbes, Michael Knipper, hat die Arbeitgebervertreter des Baugewerbes in Niedersachsen und Schleswig-Holsteins aufgefordert, am Schlichterspruch festzuhalten.

HB BERLIN. „Wir stehen hinter dem Schlichterspruch“, sagte Knipper am Montag im ARD-Morgenmagazin. Das Bauhauptgewerbe habe den Firmen empfohlen, den Spruch umzusetzen. „Wir haben noch eine kleine Hoffnung, doch noch eine Lösung zu finden.“

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU), Klaus Wiesehügel, habe am Wochenende noch einmal Gespräche angeboten, sagte Knipper. Aber natürlich könne es keine Sonderregelung für Niedersachsen und Schleswig-Holstein geben. „Wir hoffen, dass auch die Niedersachsen und Schleswig-Holsteiner wieder zur Vernunft zurückkehren.“

Der Hauptgeschäftsführer des Baugewerbes in Niedersachsen, Hans Espel, sprach sich dagegen im Morgenmagazin gegen den Schlichterspruch von Wolfgang Clement und gegen einen Flächentarifvertrag im Baugewerbe aus. Ex-Wirtschaftsminister Clement kritisierte das Verhalten der Regionalverbände scharf. „Herr Espel, das muss ich in aller Klarheit sagen, bewegt sich da hinter der Linie der Vernunft, wie sie von allen Arbeitgebern forciert wird“, sagte er. „Jetzt findet eine Entscheidung über einen Arbeitskampf statt. Wenn es nicht zur Einsicht kommt, wird zunächst einmal ein Arbeitskampf stattfinden.“

Er stehe bereit zu unterstützen und vermitteln, wenn dies gefordert werde. Aber zurzeit sei erst einmal die Zuspitzung da. „Ich habe auch den Eindruck, man braucht wohl erst einmal eine solche Phase der Zuspitzung, um dann an den Verhandlungstisch zu kommen.“

Die IG BAU bereitet derzeit in Niedersachsen und Schleswig-Holstein Streiks in den Baugewerbe-Firmen vor. Dies wären die ersten Streiks in der deutschen Baubranche seit fünf Jahren. Zu regulären Arbeitsniederlegungen könnte es ab dem 18. Juni kommen. Bis dahin soll mit Warnstreiks der Druck erhöht werden.

Eine Kommission unter Vorsitz Clements hatte Mitte Mai unter anderem empfohlen, den 680 000 Beschäftigten der Baubranche ab 1. Juni 3,5 Prozent mehr Lohn und Gehalt zu zahlen. Die Regionalverbände in Niedersachsen und Schleswig-Holstein lehnten den Schlichterspruch ab, während alle übrigen Baugewerbeverbände und die Bauindustrie zustimmten.

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