Warnung vor Identitäts-Verlust der Union
Roland Koch räumt Fehler ein

Eine Woche nach seinem Wahldebakel hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) erstmals konkrete Wahlkampf-Fehler benannt. Zugleich warnte der CDU-Bundesvize seine Partei davor, „aus Verzweiflung über Wahlergebnisse“ jegliche Identität zu verwischen. Die Union verliert einer Umfrage zufolge inzwischen auch bundesweit an Unterstützung.

HB BERLIN/FRANKFURT: „12 Prozentpunkte Rückgang in einem Land, dem es blendend geht, können ohne eigene Fehler nicht entstehen“, räumte Koch in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) ein. In Hessen zeichnet sich auch eine Woche nach der Landtagswahl keine neue Landesregierung ab. Sowohl Ministerpräsident Koch als auch SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti beharrten am Wochenende darauf, die nächste Landesregierung anzuführen, obwohl für beide derzeit keine Regierungsmehrheit durch Koalitionen absehbar ist. Aus der FDP kam der Vorschlag, in Hessen Neuwahlen anzustreben. Koch räumte erstmals Fehler in seinem auch CDU-intern umstrittenen Wahlkampf ein.

Falls die SPD keine Mehrheit jenseits der CDU finde, müsse die stärkste Partei den Regierungschef stellen, sagte Koch der FAS. „Wer im Fußball nach einem 0:4 Halbzeitrückstand noch auf 3:4 herankommt, hat trotzdem verloren“, sagte er mit Blick auf den hauchdünnen Vorsprung vor der SPD trotz erdrutschartiger CDU-Verluste bei der Wahl. Bei einer großen Koalition müsse die CDU den Ministerpräsidenten stellen. Ob er dies sein solle, müsse seine Partei entscheiden. Koch bekräftigte, sollte sich keine Mehrheit finden, werde er das Land für eine Übergangszeit weiterführen.

Ypsilanti pochte dagegen darauf, als Siegerin aus der Landtagswahl hervorgegangen zu sein, da Koch massive Verluste zu verkraften habe. „Damit hat die Hessen-SPD einen klaren Wählerauftrag zur Regierungsbildung“, sagte sie. „Herr Koch scheint immer noch nicht zur Kenntnis nehmen zu wollen, dass die CDU in Hessen und auch er ganz persönlich abgewählt worden ist.“ An die Liberalen appellierte sie erneut, sich einer Ampelkoalition mit SPD und Grünen zu öffnen: „Die FDP muss sich sehr gut überlegen, ob sie dem abgewählten Roland Koch zu einer Verlängerung seiner Amtszeit verhelfen will.“ Ypsilanti wirbt für eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP, die die Liberalen aber ablehnen. Ein Bündnis mit der Linken will Ypsilanti wiederum nicht.

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