Was darf er, wo wohnt er
Fragen zum Amt des Bundespräsidenten

Am 1. Juli wird Horst Köhler seine Amtsgeschäfte als Bundespräsidenten aufnehmen. Er löst Johannes Rau ab.

HB BERLIN. Was darf der Bundespräsident?
Der Bundespräsident hat vor allem, aber nicht nur repräsentative Aufgaben. Vor allem durch seine Reden vesucht der Präsident, Einfluss zu nehmen und Impulse zu geben. Er wirkt bei der Bildung der Regierung mit, allerdings eher formal: Der Präsident schlägt dem Bundestag einen Kanzler vor und ernennt den Gewählten. Auf Vorschlag des Bundeskanzlers entlässt und ernennt er die Minister.

Macht der Bundespräsident Gesetze?
Nein, das machen Bundestag und Bundesrat. Allerdings muss der Bundespräsident Gesetze unterzeichnen, damit sie wirksam werden - und das kann bedeutend sein, wie jüngst bei Johannes Raus Unterschrift unter das umstritten zustanden gekommene Zuwanderungsgesetz.

Ist der Bundespräsident für die Außenpolitik zuständig?
Nein, obwohl die völkerrechtliche Vertretung ein Aufgabenschwerpunkt des Bundespräsidenten ist. Davon zeugen die vielen Staatsbesuche. Die Inhalte von Verträgen allerdings sind Sache der Regierung.

Wo arbeitet der Bundespräsident und wo wohnt er?
Eigentlich ist Schloss Bellevue Sitz des Bundespräsidenten, dort aber wird nun 15 Monate lang das gesamte Innenleben renoviert. Horst Köhler wird deswegen - wie auch Johannes Rau in seinen letzten Amtstagen - sein Büro im nahe gelegenen Bundespräsidialamt einrichten. Geht der Präsident dort seinen Amtsgeschäften nach, wird auf dem Dach des Amts die deutsche Flagge wehen. Große Staatsempfänge finden in Schloss Charlottenburg statt. Wohnen werden Eva und Horst Köhler in der so genannten Kanzler-Villa im Berliner Stadtteil Dahlem, die Gerhard Schröder nicht nutzt.

Wird Johnannes Rau jetzt Rentner?
Nicht ganz. Bundespräsidenten haben auch nach Ende ihrer Amtszeit öffentliche Verpflichtungen - deswegen stehen ihnen drei Mitarbeiter und ein Fahrer zu. Außerdem erhalten sie einen so genannten Ehrensold in Höhe der bisherigen Amtsbezüge, jährlich 213 000 Euro. Abgezogen werden die erworbenen Ansprüche an Ruhegeldern und ähnlichem.

Welche Bundespräsidenten gab es bisher?
Horst Köhler wird der neunte Bundespräsident. Der erste war Theodor Heuss (1949-1959), ihm folgten Heinrich Lübke (1959-1969), Gustav Heinemann (1969-1974), Walter Scheel (1974-1979), Carl Carstens (1979-1984), Richard von Weizsäcker (1984-1994), Roman Herzog (1994-1999) und schließlich Johannes Rau (1999-2004).

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%