Was geschieht mit der Wehrpflicht?
Schrumpfkur für die Bundeswehr

Die Zahl deutscher Soldaten wird im Rahmen der Bundeswehr-Reform bis 2010 um rund 30 000 auf 250 000 verringert. Das hat Bundesverteidigungsminister Peter Struck heute bekannt gegeben.

HB BERLIN. Die Zahl des zivilen Personals solle auf 75 000 verkleinert werden, kündigte Struck in einem Schreiben an die Soldaten an. Die Verkleinerung sei Teil der Weiterentwicklung der Bundeswehr, die 2004 begonnen und bis 2010 abgeschlossen sein solle. Die gestiegenen Anforderungen durch die Einsätze und die internationalen Verpflichtungen machten eine über das bisherige Maß hinausgehende Umgestaltung der Bundeswehr notwendig. Struck, der seine Pläne am Donnerstag vormittag der Presse erläuterte, bezeichnete die Wehrpflicht von neun Monaten als weiterhin bestimmenden Faktor der Planung. „Der Wehrdienst wird jedoch neu ausgestaltet.“ Details dazu wurden zunächst nicht mitgeteilt. Struck hatte angekündigt, angesichts des knappen Etats und der neuen Sicherheitslage die Bundeswehr-Größe und ihre Rüstungsprojekte zu überprüfen.

Die Bundeswehr wird in den nächsten Jahren noch viel mehr Standorte auflösen als ursprünglich vorgesehen. Die geplante Reduzierung von jetzt 530 auf 462 Standorte bis zum Jahr 2006 sei nicht haltbar, sagte Struck. „Wir werden deutlich darunter gehen.“ Das neue Stationierungskonzept soll Ende nächsten Jahres fertig sein. Die Einsparungen durch die weitere Verkleinerung des Truppenumfangs um rund 12 % bezifferte Struck auf mehrere 100 Mill. €.

Ziel sei eine neugestaltete Bundeswehr, die fähig sei, die veränderten Aufgaben zu meistern. „Es wird kein leichter Weg, aber wir werden dieses Ziel gemeinsam erreichen. Die Bundeswehr muss auf eine solide Basis gestellt werden, von der die mit den verteidigungspolitischen Richtlinien neu gewichteten Aufgaben verantwortbar umgesetzt werden können,“ heißt es in Strucks Brief. „Nur so erhalten alle Angehörigen der Bundeswehr eine überzeugende Zukunftsperspektive.“ Es gebe keine tragfähige Alternative.

Unter Experten hatte es geheißen, eine Verkleinerung deutlich unter die jetzige Truppenstärke von rund 280 000 Mann könne zu Problemen mit der Wehrpflicht führen, da unterhalb einer - allerdings umstrittenen Zahl - die Wehrgerechtigkeit kaum gewährleistet wäre. Die Grünen fordern das Ende der Wehrpflicht. Im Entwurf ihres Leitantrags für den Parteitag im November lässt die SPD-Führung die Zukunft der Wehrpflicht offen.

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