WASG-Länderrat
Die Linke wächst zusammen

Der Länderrat der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) hat sich nach einer hitzigen Debatte für eine Fusion mit der Linkspartei (ehemals PDS) entschieden. Einige Linke fühlen sich nun stark genug, im Bund Regierungsverantwortung zu übernehmen.

HB MARKKLEEBERG. Einem entsprechenden leicht veränderten Leitantrag des Bundesvorstandes, der Maßnahmen zur Vorbereitung der Fusion auflistete, stimmte der Länderrat bei drei Gegenstimmen zu. Das sagte WASG-Sprecher Murat Cakir am Samstag am Rande der internen Sitzung des Gremiums in Markkleeberg bei Leipzig. Im Länderrat sind die Landesverbände organisiert.

„Ziel ist es, Entscheidungsgrundlagen für die Parteitage und die Urabstimmung in beiden Parteien 2007 zu erarbeiten“, sagte Cakir. Unter anderem sieht der Beschluss der rund 50 Vertreter der WASG- Landesverbände die Bildung von paritätisch besetzten Steuerungs- und Programmgruppen sowie eines Gründungsausschusses vor. „Die neue Partei soll nicht nur aus WASG und Linkspartei bestehen, sondern eine gesamtdeutsche Linke sein.“

Kritik habe es am Verhalten des Berliner Landesverbandes gegeben, weil dieser die Entscheidung über einen gemeinsamen Wahlauftritt vor dem Bundesparteitag der WASG 2006 vorweg genommen habe, sagte Cakir. Die Berliner WASG lehnt es bislang ab, gemeinsam mit der Linkspartei bei der Abgeordnetenhauswahl 2006 anzutreten. Der Landesverband will im Frühjahr in einem Mitgliederentscheid über ein Zusammengehen mit der Linkspartei entscheiden. Vorbehalte gegen einen Zusammenschluss gibt es auch in Mecklenburg-Vorpommern.

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