Wechsel zum Verfassungsgericht
Spekulationen um Zypries

Will sie oder will sie nicht? Zwei Magazine berichten, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries werde 2008 zum Bundesverfassungsgericht wechseln. Das Ministerium dementiert die Berichte.

HB BERLIN. „Da ist nichts dran“, sagte ein Ministeriumssprecher am Samstag in Berlin. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte berichtet, in den Regierungsparteien verdichteten sich Hinweise, dass die SPD-Politikerin 2008 an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wechseln könnte. Im Magazin „Focus“ hieß es, am Verfassungsgericht werde erwartet, dass Zypries 2008 ein Richteramt übernehmen und zwei Jahre später Präsidentin des obersten deutschen Gerichts werden dürfte.

In beiden Magazinen hieß es übereinstimmend, Zypries könne zunächst den Platz des Vorsitzenden des zweiten Senats, Winfried Hassemer, einnehmen. Hassemer muss dann aus Altersgründen sein Amt aufgeben. Der „Spiegel“ wies darauf hin, dass der Vorsitzende des zweiten Senats turnusgemäß zum Präsidenten des Verfassungsgerichts gewählt wird. Die Amtszeit des derzeitigen Präsidenten Hans-Jürgen Papier endet 2010.

Zypries selbst wollte die Überlegungen weder bestätigen noch dementieren. „Ich bin Justizministerin - hoffentlich bis 2009“, sagte sie dem „Spiegel“. In dem Jahr endet diese Wahlperiode.

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