„Weckruf 2015“
Luckes Initiative kurz vor Parteitag gerettet

Sieg für Bernd Lucke: Im Streit mit der sächsischen AfD-Landesvorsitzenden Frauke Petry stärkt ihm der Bundesvorstand den Rücken – seine Initiative „Weckruf“ sei satzungsgemäß. Plant er womöglich die Abspaltung?
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BerlinDer Machtkampf bei der AfD hat eine neue Wendung genommen – diesmal zugunsten von Parteichef Bernd Lucke: Die von Lucke begründete parteiinterne Vereinigung „Weckruf 2015“ muss nun doch nicht aufgelöst werden, wie ein Parteisprecher am Donnerstag in Berlin mitteilte. Erst am Dienstag hatte das Schiedsgericht der Partei wegen satzungsrechtlicher Bedenken per einstweiliger Verfügung die Auflösung angeordnet. Auf Antrag des Parteivorstands nahm das Schiedsgericht diese Anordnung nun aber wieder zurück.

Lucke hatte den „Weckruf“ im Mai gegründet, um darin seine Unterstützer in der AfD zu sammeln und sich für den Parteitag am übernächsten Wochenende in Position zu bringen. Lucke kritisierte die Anordnung zur Auflösung vom Dienstag nun als Eilmaßnahme eines einzelnen Richters am Bundesschiedsgericht, „die jeder sachlichen Berechtigung entbehrte“. Die schnelle Korrektur nehme er „mit großer Befriedigung“ auf.

Das Schiedsgericht als Ganzes habe nun auf Antrag des Parteivorstands geurteilt, dass der „Weckruf“ nicht satzungswidrig sei, erklärte Lucke. Der Bundesvorstand habe daraufhin „sogar explizit beschlossen, dass AfD-Mitglieder frei sind, sich dem Weckruf 2015 anzuschließen“. Damit setzten sich Luckes Gefolgsleute im Bundesvorstand gegen seine Gegner durch, die von Luckes Vorstandskollegin Frauke Petry angeführt werden.

Petry weilte am Freitag mit anderen Lucke-Kritikern aus der Parteiführung in Griechenland. Nach Angaben eines Parteisprechers fiel der Vorstandsbeschluss zur Anrufung des Schiedsgerichts bereits vor deren Abreise, so dass der gesamte Vorstand in den Prozess involviert gewesen sei.

Die Vorsitzende des Weckrufs 2015, Ulrike Trebesius, stellte klar, dass sich der Verein zu allen programmatischen Beschlüssen der AfD bekenne: „Schon deshalb kann der Verein nicht satzungswidrig sein.“

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