Wegen seltener Tiere
Behörde verhängt Baumfäll-Stopp in Stuttgart

Über das das Bahnprojekt Stuttgart 21 wird seit Wochen heftig gestritten. Doch was den Gegnern des Mega-Infrastrukturvorhabens nicht gelang, haben nun Juchtenkäfer und Fledermäuse erreicht: einen Stopp der Bauarbeiten im Schlossgarten der baden-württembergischen Landeshauptstadt.
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HB STUTTGART. Die Deutsche Bahn darf unter Androhung eines Zwangsgeldes auf dem Gelände für das Projekt Stuttgart 21 vorerst keine Bäume mehr fällen, weil dort seltene Tiere leben. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa untersagte das Eisenbahnbundesamt (EBA) das weitere Abholzen.

Die Behörde verfügte, dass das Fällen von Bäumen im Mittleren Schlossgarten einzustellen sei; zunächst müsse die DB Projektbau einen Plan zum Schutz von Juchtenkäfern und Fledermäusen vorlegen. Bei einer Zuwiderhandlung ist ein Zwangsgeld in Höhe von 250 000 Euro angedroht. Das in Bonn ansässige EBA hatte bereits vor dem Fällen der ersten 25 Bäume am vergangenen Donnerstag naturschutzrechtliche Zweifel angemeldet.

Der als Vermittler im Streit um das Bahnprojekt “Stuttgart 21“ eingeschaltete frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler forderte unterdessen von den Konfliktparteien während der anstehenden Schlichtungsgespräche Zurückhaltung. „Bei jeder Schlichtung gibt es eine Frist, innerhalb der die Verhandlungen abgeschlossen werden müssen. Solange geredet wird, gibt es eine Friedenspflicht“, sagte Geißler der „Süddeutschen Zeitung“. Wie auch im Arbeitsrecht müsse jede Seite auf „Kampfmaßnahmen“ verzichten. Er werde sofort sein Mandat niederlegen, sollte klar werden, dass man ihn „nur pro forma“ eingesetzt habe, sagte der 80-jährige CDU-Politiker.

Eine Schlichtung im erbitterten Streit wird nach Auffassung des FDP-Verkehrsexperten der Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, äußerst schwer zu erreichen sein. Es werde schwierig, die Positionen zusammenzuführen, da es zwei Extreme gebe, sagte Luksic am Donnerstag im Deutschlandfunk. „Herr Geißler hat eine sehr schwierige Aufgabe, weil die Unterschiede doch sehr groß sind“, fügte er hinzu.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg, Claus Schmiedel, befürwortet das Projekt und kann sich eine Lösung in dem Konflikt nicht vorstellen. „Ich hoffe natürlich, dass die Gegner irgendwann sagen: Wir sehen es ein. Aber für mich ist das überhaupt nicht absehbar“, sagte Schmiedel im Deutschlandfunk. Man könne den Bahnhof nicht nur „ein bisschen“ unter die Erde bringen, sondern entweder ganz oder gar nicht.

Die SPD hält Schmiedel zufolge weiterhin an der Idee einer Volksabstimmung fest, um bei dem Streit Klarheit zu schaffen. „Wir schlagen vor, die Entscheidung in die Hand des Volkes zu übergeben“, sagte er. Die Argumente für „Stuttgart 21“ seien so überwältigend, dass er „überhaupt keinen Zweifel habe“, dass die Mehrheit der Bürger in Baden-Württemberg für das Projekt stimmen würde.

Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hatte im Streit um das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ am Mittwoch Geißler als Vermittler vorgeschlagen. Das Aktionsbündnis der Gegner erklärte sich prinzipiell zu Sondierungsgesprächen bereit, pochte aber auf Vorbedingungen wie einen Abrissstopp des alten Sackbahnhofs bis zur Landtagswahl im März sowie einen Vergabestopp und ein Ende der Baumfällungen. Die Grünen im Landtag verlangten ebenfalls einen Baustopp als Voraussetzung für Gespräche zwischen Befürwortern und Gegnern. Die SPD bekräftigte ihre Forderung nach einer Volksabstimmung.

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  • Wer lange sucht der findet in einem baum einen Käfer. Warum wurde auch Karl der Käfer nicht gefragt? Hoffentlich entschuldigen sich die baumbesetzer bei den Käfern, daß sie den Lebensraum der Käfer so massiv bedroht haben. Tausende Demonstranten, 35-jährige berufsdauerstudenten trampelten auf diesen selten Tieren im Schlossgarten herum. Organisierter Massenmord an armen Käfern durch angebliche Umweltschützer.

  • Eine bundesbehörde muß ein Zwangsgeld androhen gegen ein Unternehmen des bundes? Das ist krank! Wenn sich Grube nicht daran hält, dann muß er gefeuert werden. Was für ein absurdes Spiel!

  • der käfer ist doch nur eine vorgeschobene ausrede, damit hier gesichter gewahrt werden. nun ist der baustopp da und es kann wohl doch verhandelt werden und alle sind zufrieden. Deutschland, du dümmstes Land auf der Welt. Erst dem Führer nachjubeln und nun sich Jahrhunderte lang ins Mauseloch verkriechen. ich kann nur sagen, kein Wunder, dass die deutschen Kinder in Schulen gemobbt und angepöbelt werden. Weil Sie der Abstammung von Waschlappen und Weicheiern entspringen.

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