Wegen Sicherheitsbedenken

Legida darf nicht durch Leipzig marschieren

Kundgebung ja, Marsch durch die City nein: Das Verwaltungsgericht untersagt Legida die Demonstration durch Leipzig. In der Vorwoche war sie ganz verboten worden. Das ist längst nicht das einzige Problem der Bewegung.
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Die Demonstration der islamkritischen Bewegung Legida in Leipzig zieht deutlich weniger Protestler an als noch Ende Januar. Quelle: dpa
Deutlich geschrumpft

Die Demonstration der islamkritischen Bewegung Legida in Leipzig zieht deutlich weniger Protestler an als noch Ende Januar.

(Foto: dpa)

LeipzigDie islamfeindliche Legida-Bewegung darf nach einem Gerichtsbeschluss am Montag nicht durch Leipzig marschieren. Das Verwaltungsgericht Leipzig bestätigte einen Bescheid der Stadt, wonach Legida nur eine örtliche Kundgebung abhalten darf. Die Veranstalter waren gegen diesen Bescheid gerichtlich vorgegangen.

Die Richter begründeten ihren am Montag veröffentlichten Beschluss damit, dass die zur Verfügung stehenden 15 Hundertschaften der Polizei einen Aufzug der Legida nicht absichern könnten und ein Marsch über den Innenstadtring eine „unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ darstelle. Gegen die Entscheidung kann Legida noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen.

In der Vorwoche hatte der Leipziger Pegida-Ableger gar nicht demonstrieren dürfen. Die Stadt hatte den Aufmarsch wegen eines polizeilichen Notstandes untersagt, Gegenkundgebungen aber genehmigt. Als sich trotzdem Legida-Anhänger in der Stadt versammelt hatten, löste die Polizei die Zusammenkunft auf und begleitete die Demonstranten zum Hauptbahnhof.

Unterdessen hatte vergangene Woche der umstrittene Pegida-Gründer Lutz Bachmann seine Rückkehr angekündigt. Damit rückt die islamkritische Dresdner Bewegung weiter nach rechts, kann aber längst nicht mehr so viele Menschen mobilisieren. Bei der letzten Kundgebung vor dem Führungsstreit waren es am 25. Januar noch mehr als 17.000 Menschen gewesen, vergangene Woche nur noch 2000.

Bachmann, der vor drei Wochen wegen eines „Hitler-Selfies“ und ausländerfeindlicher Äußerungen als Vereinsvorsitzender zurückgetreten war, trat erstmals wieder ins Rampenlicht – und verteidigte seine umstrittenen Bemerkungen.

Sie seien verkürzt wiedergegeben worden, außerdem habe er Worte gewählt, von denen er sicher sei, „dass jeder, wirklich jeder von uns sie schon einmal am Stammtisch benutzt hat“. Bachmann hatte Asylbewerber unter anderem als „Gelumpe“ und „Dreckspack“ beschimpft.

Aufschwung der Rechten durch Pegida
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13 Kommentare zu "Wegen Sicherheitsbedenken: Legida darf nicht durch Leipzig marschieren"

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  • diese - „HOGESA in Köln bis PEGIDA in Dresden“ - sind von dieser „Polit/Medien-Mafia“ im Land aufgezogenen worden, als dieser „Nazis“ (rechte?) Fake, ebenso wie schon diese N.S.U. Posse, den Menschen sagen sollte, alles „Nazis in WEST“ - also die Interessen von Land & Leute, Unserer Gesellschaft & Völker, werden von diesen (GENOZIDE) Linksfaschisten „Polit/Medien-Mafia“ als Nazis und „rechte?“ gebrandmarkt, verschrieen und mit IHRER Antifa-SA Bande besonders Medien tauglich für den TV-Glotzer im Abendprogramm präsentiert.
    Hintergrund zu der N.S.U. Posse war (die Taten gegen Land & Leute zu verheimlichen, der Leute Interesse auf die „Nazis“ lenken)
    hier:
    - 2012 wurde diese "Energie-Wende" aktuell (Wirtschaftsblockade durch Energieblockade)
    - 2012 kamen diese "Rettungsschirme“ EUR-ZONE, (GR, Portugal, Zypern, ...)
    - 2012 kam dieser ESM, (der 2. Versailer Vertag - jubelt laut die franz. Presse!)
    - 2012 wurden 17 Krisengipfel (BRÜSEL / Paris) von Merkel & Schäuble (US

    >>homment.com/1933_reloadet<<


    nur ist diese - „PEGIDA in Dresden“ völlig aus dem Ruder gelaufen, weil sich ungewollt 20.000 Dresdner Bürger angeschlossen hatten – völlig unbeabsichtigt!
    In so einer massiven Form, (Handy Funkzellen Daten Analyse)
    das dieser Hollander aus Frankreich, in Paris ein riesen Fass aufmachen musste und mit >Charlie Hebdo< den „Kulturen/Religionen Kampf“ eingeläutet hatte, viel zu Früh, denn diese ganze Aktion -- „N.S.U. Posse in Grün“ – gilt den Bürger Interesse abzulenken
    von – TTIP – TISA – TAFTA –
    im Ganzen
    hier:
    >>homment.com/Posse<<

  • Das würde ich auch gerne mal wissen.
    Letzte Woche wurde der angebliche Rechtsruck noch irriger weise mit der Wiederkehr des Herrn Lutz Bachmanns "erklärt".
    Diese Woche kann auch diese abstruse Erklärung nicht mehr vorgeschoben werden.


    Aber deutsche Medien meiden die Wahrheit ja bekanntlich, wie der Vampir das Licht.

  • für die, in OST - Dresden in Sachsen, aus dem Ruder gelaufene, von der Polit/Medien-Mafia gepushte N.S.U. Posse in Grün, für den Feindbildaufbau "alles Nazis in WEST"

  • Gewalt ging bei LeGiDa-Demos fast vollständig von Gegendemonstranten aus

    Die Gefahrenprognose der Polizei auf Grundlage der letzten beiden LeGiDa-Demos belegt das ganze, gigantisches Ausmaß der linken Gewalt

    >>In der polizeilichen Gefahrenprognose vom 27. 1. 2015 wird seitens der Polizeidirektion Leipzig verdeutlicht, dass „aus Anlass der ersten beiden LEGIDA-Demonstration sich am 12. Januar 2015 c.a 35.000 und am 21. Januar ca 20.000 Gegendemonstranten sammelten. Öffentlich wurde zu Blockaden und Blockadetrainings veranstaltet. Unter den Gegendemonstranten befanden sich am 21. Januar ca 1.500 gewaltbereite bzw. gewalgeneigte Personen aus dem linksextemistischen, autonomen Spektrum, die mehrfach versuchten, mittels Gewalt die polizeilichen Absperrungen auf die Strecke zu gelangen. Teilnehmer LEGIDA und Unbeteiligte wurden zum Teil mit dem Ziel der Verhinderung der Teilnahme bei an der An- und Abreise körperlich angegriffen. Weiterhin erfolgten Brandanschläge auf Signalanlagen der deutschen Bahn, welche zum Erliegen des Bahnverkehrs aus Richtung Dresden und Chemnitz führten.<<
    Quelle: Auflagenbegründung des Ordnungsamtes Leipzig:


    Aber diese linken Gewaltexzesse fand sich so gut wie kein Wort in den Mainstream-Medien. Entweder wurden die Gewaltexzesse gar nicht erwähnt oder aber sie wurden –in einer bewusst manipulierenden Weise – mit den (sehr wenigen Gewalttaten der LeGiDa-Teilnehmer) vermengt ohne klare Nennung der Urheber.

    Auch in diesem Bericht wird vorsätzlich ausgeblendet, von wem diese
    Gefahr für die "öffentliche Sicherheit" ausging.

  • Gewalt ging bei LeGiDa-Demos fast vollständig von Gegendemonstranten

    Die Gefahrenprognose der Polizei auf Grundlage der letzten beiden LeGiDa-Demos belegt das ganze, gigantisches Ausmaß der linken Gewalt

    >>In der polizeilichen Gefahrenprognose vom 27. 1. 2015 wird seitens der Polizeidirektion Leipzig verdeutlicht, dass „aus Anlass der ersten beiden LEGIDA-Demonstration sich am 12. Januar 2015 c.a 35.000 und am 21. Januar ca 20.000 Gegendemonstranten sammelten. Öffentlich wurde zu Blockaden und Blockadetrainings veranstaltet. Unter den Gegendemonstranten befanden sich am 21. Januar ca 1.500 gewaltbereite bzw. gewalgeneigte Personen aus dem linksextemistischen, autonomen Spektrum, die mehrfach versuchten, mittels Gewalt die polizeilichen Absperrungen auf die Strecke zu gelangen. Teilnehmer LEGIDA und Unbeteiligte wurden zum Teil mit dem Ziel der Verhinderung der Teilnahme bei an der An- und Abreise körperlich angegriffen. Weiterhin erfolgten Brandanschläge auf Signalanlagen der deutschen Bahn, welche zum Erliegen des Bahnverkehrs aus Richtung Dresden und Chemnitz führten.<<
    Quelle: Auflagenbegründung des Ordnungsamtes Leipzig:


    Aber diese linken Gewaltexzesse fand sich so gut wie kein Wort in den Mainstream-Medien. Entweder wurden die Gewaltexzesse gar nicht erwähnt oder aber sie wurden –in einer bewusst manipulierenden Weise – mit den (sehr wenigen Gewalttaten der LeGiDa-Teilnehmer) vermengt ohne klare Nennung der Urheber.

    Auch in diesem Bericht wird vorsätzlich ausgeblendet, von wem diese
    Gefahr für die "öffentliche Sicherheit" ausging.

  • Und wovon geht die „unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ aus - doch nicht von LeGiDa sondern den Gegendemonstranten und ihren linksextremen Mitläufern

    Und von wem geht diese unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit aus?
    Allein wegen LeGiDa bräuchte es keine einzige Hundertschaft! Es sind die Gegendemonstranten, die laut Polizeiberichten durchsetzt mit hunderten gewaltbereiten Linksextremisten, die ein Polizeiaufgebot erfordern. Links autonome Schläger, die während den letzten LeGiDa-Demonstranten Legion-Demonstranten, Polizeibeamte und selbst Unbeteiligte angegriffen haben.

  • Wir haben das Recht verloren, unter dem Recht auf freie Meinungsäußerung Schutz zu suchen. Dazu steht auch eine ehemalige deutsche kommunistische Jugendagitatorin.

  • Woran wird eigentlich fest gemacht, dass die Pegida noch weiter nach rechts rückt?

  • "Damit rückt die islamkritische Dresdner Bewegung weiter nach rechts" Nachdem Pegida schon zuvor von der [Unwort des Jahres] als Nazis verunglimpft wurde, ist für mich kaum vorstellbar, was im Verständnis der [Unwort des Jahres] rechts neben den NAzis noch kommt.

  • "Damit rückt die islamkritische Dresdner Bewegung weiter nach rechts"

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