„Weimarer Dreieck“
Erster Dämpfer für Merkels EU-Politik

Angela Merkel hatte sich eigentlich fest vorgenommen, die Beziehung zwischen Deutschland, Frankreich und Polen aufzuwerten. Doch die Erwartungen an den am heutigen Montag stattfindenden Dreiergipfel sind eher gering.

BERLIN. Wenn Merkel heute in Weimar mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac und dessen polnischem Kollegen Lech Kaczynski zusammentrifft, dürfte es eine eher dürftige Bilanz geben. In wichtigen Fragen wie der EU-Verfassung liegt man weit auseinander.

Das Treffen war auf Vorschlag der Bundesregierung um ein Jahr vorgezogen worden, um das 15-jährige Bestehen des „Weimarer Dreiecks“ zu feiern. 1991 war es vom damaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher angeregt worden, um nach dem Ende des Kalten Krieges die Ost-West-Spaltung in Europa zu überwinden. Merkel wollte dieses Treffen wieder aufwerten, schon um sich von ihrem Vorgänger Gerhard Schröder abzusetzen. Diesem war eine zu starke Orientierung allein an Frankreich vorgeworfen worden.

Doch in den vergangenen Monaten hat sich in Berlin Ernüchterung über den Partner im Osten breit gemacht. „Polen zeigt seit der Einigung über das EU-Finanzpaket im Dezember kein großes Interesse mehr an europäischen Themen“, klagt ein deutscher EU-Diplomat. Merkel hat das Zusatzproblem, dass Chirac innenpolitisch als „lame duck“ gilt – dem Weimarer Dreieck fehlen zwei Ecken.

Auch inhaltlich liegen die Länder weit auseinander: Deutschland will den EU-Verfassungsvertrag retten, Frankreich dringt auf Änderungen und Kaczynski macht keinen Hehl daraus, dass er eine EU-Verfassung für überflüssig hält. Ähnlich groß sind die Differenzen in der Erweiterungspolitik: Warschau dringt auf eine schnelle EU-Perspektive für die Ukraine, Paris und Berlin lehnen dies ab. Davon, dass dieses Trio maßgebliche EU-Initiativen starten könnte, spricht heute niemand mehr.

Als offizielle Themen nannte der Regierungssprecher in Berlin denn auch „verstärkten Jugendaustausch und Ausbau der Hochschulbeziehungen“. Absprechen wird man sich wohl auch über die Frage, wie man den Demokratisierungsprozess in Weißrussland stärken kann.

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