Wiesehügel für Lockerung der Zumutbarkeitskriterien
Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU), Klaus Wiesehügel, kritisierte die am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Arbeitsmarktreform Hartz IV als ungerecht. Insbesondere die Zumutbarkeitsregeln für die Annahme eines neuen Jobs müssten dringend gelockert werden, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende der AP. Bislang könnten Arbeitslose auf jeden Job vermittelt werden, völlig unabhängig von ihrer Vorbildung und Persönlichkeit. Der IG-BAU-Vorsitzende kritisierte zugleich das Ausmaß der Vermögensanrechnung bei Langzeitarbeitslosen. Die Freibeträge müssten erhöht werden, ansonsten drohten „katastrophale Auswirkungen“.
Der IG-BCE-Vorsitzende Hubertus Schmoldt forderte die Bundesregierung zur Schaffung von Arbeitsplätzen im Niedriglohnsektor auf. Mit einem Kombilohn für einfache Tätigkeiten könnten zahlreiche Jobs geschaffen werden, sagte der Chef der IG Bergbau, Chemie, Energie der AP. Die Politik müsse sich von der Vorstellung verabschieden, dass allein ein Konjunkturaufschwung die in Deutschland fehlenden Arbeitsplätze schaffen werde.
Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff forderte, die Arbeitsmarktreformen durch die bundesweite Einführung von Kombilöhnen fortzusetzen, um die Integration in den ersten Arbeitsmarkt zu fördern. Mit dem niedersächsischen Kombilohnmodell seien überraschenderweise überwiegend unbefristete Vollzeitarbeitsverhältnisse geschaffen worden, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende der AP.
