Weiss: Keine Abwicklung geplant
Spekulationen um Zukunft der Birthler-Behörde

Christina Weiss, Kulturstaatsministerin im Bundeskanzleramt, hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach der Behörde der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) die baldige Auflösung droht.

HB BERLIN. „An den Aufgaben und dem Status der Birthler-Behörde ändert sich mit der Verlagerung der Zuständigkeit vom Innenministerium in meine Behörde nichts“, sagte Weiss am Freitag. Eine baldige Abwicklung stehe überhaupt nicht zur Debatte. Mit Birthler habe sie vereinbart, im kommenden Jahr einen Konsens für eine langfristige Perspektive der BStU zu entwickeln, ergänzte die Kulturstaatsministerin. „Im Rahmen einer Neukonzeption für die Aufarbeitung des SED-Unrechts wollen wir die Birthler-Behörde aufwerten, nicht abwickeln.“

Zuvor hatte die „Berliner Zeitung“ berichtet, hinter der Verlagerung der Behörde aus der Zuständigkeit des Bundesinnenministeriums zur Staatsministerin für Kultur stehe offenbar der Plan, die gesetzlich verankerten Aufgaben der Stasi-Akten-Behörde zügig auf verschiedene andere Träger zu verlagern. Weiss bezeichnete ein internes Papier, auf das sich das Blatt berief, als gegenstandslos.

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