Wende in der Atompolitik: Merkel plant Schnellausstieg aus der Atomkraft

Wende in der Atompolitik
Merkel plant Schnellausstieg aus der Atomkraft

Merkel will den Turboausstieg: Die Bundesregierung will für die Abschaltung der Atomkraftwerke feste Jahreszahlen festlegen, Reststrommengen soll es nicht mehr geben - damit wird die Abschaltung unvermeidlich.
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Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel will den Ausstieg aus der Atomkraft mit einer festen Jahreszahl verbinden und vom System der Restlaufzeiten abrücken. Darauf habe sich Merkel mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla bei einem Treffen Ende vergangener Woche geeinigt, erfuhr das Handelsblatt aus Regierungskreisen. Für die Energiekonzerne bringt das Nachteile mit sich.

Die Zuteilung von Restlaufzeiten ist Bestandteil des Atomaustiegs, den die damalige rot-grüne Bundesregierung im Jahr 2000 mit den Betreibern ausgehandelt hatte. Schwarz-Gelb hatte bei der Verlängerung der Laufzeiten Ende vergangenen Jahres an dieses System angeknüpft. Dabei werden jedem Meiler Strommengen zugewiesen. Hat der Reaktor diese Mengen produziert, erlischt die Betriebserlaubnis.

In der Praxis birgt das Verfahren für die Betreiber erhebliche Spielräume. Wenn sie etwa einen Meiler nur mit reduzierter Kapazität fahren oder längere Pausen für Revisionsarbeiten einlegen, verschiebt sich das Aus für den jeweiligen Meiler nach hinten.

Merkel, Röttgen und Pofalla seien übereingekommen, diesen Spielraum zu beschneiden und statt dessen auf feste Termine zu setzen, hieß es weiter. Dabei gilt es als sicher, dass eine Jahreszahl gewählt wird, die dem rot-grünen Ausstiegskonzept nahe kommt. Nach den Plänen von Rot-Grün wäre der letzte Meiler wahrscheinlich 2022 oder 2023 vom Netz gegangen

Die Festlegung auf eine feste Jahreszahl für das Ende Atomkraft stößt in der von Merkel berufenen Ethik-Kommission "Sichere Energieversorgung" auf Zustimmung. Zugleich soll es eine strikte Kontrolle geben: "Es muss ein jährliches Monitoring eingeführt werden. Die Bundesregierung muss eine Institution damit beauftragen, den Umbau der Energieversorgung zu überwachen", sagte Kommissionsmitglied Reinhard Hüttl dem Handelsblatt.

Hüttl ist zugleich Präsident der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (Acatech). Es müsse sichergestellt sein, dass die einzelnen Schritte der Energiewende auch tatsächlich erfolgten, sagte Hüttl.

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Die SPD nennt neue Bedingungen für den Ausstieg

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  • Du hast da schon wieder was falsch verstanden.

    FAZ, 2. Mai 2011:

    "Wir brauchen die acht bis zehn Kohlekraftwerke, die sich derzeit im Bau befinden", sagte Gabriel. Mehr Kohlekraftwerke werde es aber wohl nicht geben, weil den Betreibern dann der Kohlendioxid-Emissionshandel zu teuer werde.

  • Schön, dass Frau Merkel aussteigen will. Wissen wir schon wohin?

  • 02.05.2011, 11:39 Uhr
    huensche
    An der Sicherheit sparen rechnet sich immer!!!
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    Eine erstaunliche Erkenntnis , sie haben sicher ein Diplom für diesen Satz bekommen !

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