Weniger als 30 Milliarden möglich
Neuverschuldung soll weiter sinken

Weil die Steuereinnahmen weiterhin weit höher sind als prognostiziert, rechnet Bundesfinanzminister Peer Steinbrück mit einer noch einmal deutlich geringeren Neuverschuldung. Laut einem Magazinbericht könnte sogar die Grenze von 30 Milliarden Euro unterschritten werden.

HB BERLIN. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) rechnet wegen der kräftig sprudelnden Steuereinnahmen mit einer deutlichen Entlastung bei der Neuverschuldung. Ursprünglich waren dafür in diesem Jahr 38,2 Milliarden Euro vorgesehen. In den ersten neun Monaten betrug die Nettokreditaufnahme 17,8 Milliarden. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums lehnte am Samstag jedoch Angaben ab, ob die Neuverschuldung deswegen bis Jahresende unter 30 Milliarden Euro sinken werde.

Die vom Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ genannte Zahl von 29 Milliaren Euro bezeichnete der Sprecher als spekulativ. Das Magazin hatte berichtet, Steinbrück gehe von Steuermehreinnahmen in Höhe von zehn Milliarden Euro aus. Im nächsten Jahr erwarte er noch einmal acht oder neun Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeskasse. Die beiden Haushaltsexperten der Koalition, Steffen

Kampeter (CDU) und Carsten Schneider (SPD), wollen laut „Spiegel“ die Neuverschuldung im kommenden Jahr auf 19 Milliarden Euro begrenzen. Steinbrück hatte im Regierungsentwurf noch 22 Milliarden Euro vorgesehen. Das Staatsdefizit Deutschlands werde in diesem Jahr nach aktuellen Berechnungen des Finanzministeriums auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sinken.

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