Weniger Mittel als vorgesehen: Regierung startet nur Gebäudesanierung „light“

Weniger Mittel als vorgesehen
Regierung startet nur Gebäudesanierung „light“

Das Programm zur Gebäudesanierung soll zum 1. Februar zunächst in einem deutlich geringeren Umfang als vorgesehen starten.

HB BERLIN. Zunächst würden 200 Millionen Euro aus Restmitteln der Kreditanstalt für Wiederaufbau zur Verfügung gestellt, erklärte Bauminister Wolfgang Tiefensee am Mittwoch in Berlin. Zuvor hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags die Beratungen über das Programm von der Tagesordnung genommen. Eigentlich sollen dafür 1,4 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung stehen.

Das Programm zur „energetischen Gebäudesanierung“ - also im wesentlichen Wärmedämmung und bessere Heizungen - ist Teil des 25-Milliarden-Wachstumspakets der großen Koalition. Tiefensee unterstrich, es werde pünktlich starten und frühzeitig die von der Koalition gewünschten Wachstumsimpulse setzen. Er gehe davon aus, dass der Haushaltsausschuss die verbliebenen schwierigen Fragen bald kläre.

Die FDP kritisierte hingegen, da das Programm vorerst nur in abgespeckter Form starte, komme das von der Koalition gewünschte „Wachstums-Strohfeuer“ bis auf weiteres nicht in Gang. Die Beratungen im Haushaltsausschuss seien daran gescheitert, dass die Koalition aus nicht nachvollziehbaren Gründen einen Zusammenhang zwischen dem Gebäudeprogramm und der Familienförderung herstelle. „Das ist absurdes politisches Theater“, meinte Winterstein.

Tiefensee erläuterte, vom Bund würden im Rahmen des Programms Darlehen bis zu einem Höchstbetrag von 50.000 Euro pro Wohnung bewilligt. In Frage kämen Gebäude, die bis einschließlich 1983 gebaut worden seien. Bauministerium und KfW würden in den nächsten Tagen über Details informieren.

Tiefensee hatte bereits vor einigen Wochen erklärt, das Programm biete ein breites Instrumentarium von Zinsverbilligungen und Zuschüssen bis zu Tilgungsnachlässen für Investitionen in Maßnahmen wie modernere Heizungen und wärmedämmende Fenster oder Fassaden. Die Regierung hofft mit der geplanten Förderung von 1,4 Milliarden Euro pro Jahr bis 2009 insgesamt bis zu 28 Milliarden Euro Investitionen anzustoßen. Tiefensee hofft auf dreifache Wirkung: neue Jobs in der Bauwirtschaft, eine Verringerung des Kohlendioxid-Ausstoßes und eine „signifikante Senkung“ der Mietnebenkosten.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%