Wer auf die Liste kommt: Von Spezialisten, Hinterbänklern und Ministrablen

Wer auf die Liste kommt
Von Spezialisten, Hinterbänklern und Ministrablen

Landesparteitage in der ganzen Republik feilen derzeit an den Listen für die Bundestagswahl 2013. Ein guter Platz entscheidet über Wohl und Wehe des Kandidaten. Bei den kleinen Parteien geht es jetzt schon um alles.

DüsseldorfMichael Kosz nennt drei Typen Politiker, die auf keiner Landesliste fehlen: den Spezialisten, den Hinterbänkler und den Ministrablen. „Der erste ist Experte auf einem ganz bestimmten Gebiet und macht sich durch diese Sachkenntnis unentbehrlich – selbst wenn er sich nur selten im Wahlkreis blicken lässt“, sagt Michael Kosz, Politikwissenschaftler an der Universität Potsdam. „Der zweite Typ ist vor Ort präsent und bekannt, er ist am Bratwurststand zu finden und im Schützenzelt – für diese Wahlkreisarbeit wird er mit einem Listenplatz belohnt.“ Der Ministrable wiederum habe sich als Bundespolitiker einen Namen und somit unverzichtbar gemacht.

Diese drei Landeslistentypen werden bei der Nominierung der Kandidaten nun noch nach Proporz platziert: Zu allererst nach Regionen. Westfalen und Rheinländer, Badener und Württemberger. Weitere Quoten können Geschlecht, Alter, Religion sein.

„Wie ausgeprägt der Proporzgedanke ist, hängt stark vom jeweiligen Selbstverständnis der Partei an“, sagt Kosz. Die Grünen haben ihren Mann-Frau-Wechsel festgeschrieben, während beispielsweise die CSU ein größeres Augenmerk auf die gleichmäßige Verteilung von Franken und Bayern, sprich Protestanten und Katholiken legt.

Ein guter Listenplatz entscheidet bei den kleinen Parteien über das politische Wohl und Wehe der jeweiligen Kandidaten. Ihre Chance über die Erststimme einen Wahlkreis zu gewinnen und als Direktkandidat ins Parlament einzuziehen liegen nämlich bei nahezu Null. Daher brauchen die Bewerber von FDP, Grünen, Linken und Piraten einen guten Listenplatz, der es ihnen ermöglicht über die Zweitstimmen ein Mandat zu ergattern.

Dieses Verhältniswahlrecht mit einer Personalisierung durch die Direktwahl gibt es in Deutschland seit Bestehen der Bundesrepublik. Listen wurden hierzulande jedoch schon während der Weimarer Republik aufgestellt. „Damals gab es noch ein reines Listensystem“, sagt Kosz. Das sei zwar sehr gerecht, aber auch problematisch gewesen, da das Parlament sehr heterogen besetzt wurde. In Großbritannien dagegen gibt es nur die Direktwahl. In jedem Wahlkreis gewinnt der Kandidat, der die meisten Stimmen auf sich vereinen kann. „Dieses First-past-the-post-System ermöglicht klare Mehrheitsverhältnisse“, sagt Kosz. „Für diesen politischen Vorteil nehmen die Engländer in Kauf, dass ihr Wahlsystem ungerechter ist als die Proporzwahl.“

Die junge Bundesrepublik wiederum hat einen Mittelweg gewählt und Elemente aus dem englischen und dem Weimarer Modell vereint.

 

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