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09.03.2008 

Struck sieht durch das mögliche schwarz-grüne Bündnis in Hamburg neue Chancen für eine Koalition seiner Partei mit der FDP. „Die starre Bindung der FDP an die CDU wird lockerer werden und sich am Ende ganz auflösen, je intensiver in Hamburg klar wird, dass die CDU die FDP nicht braucht“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Er rechne aber im Bund nach 2009 nicht mit einer der traditionellen Zweier-Konstellation aus SPD und Grünen oder Union und FDP. Möglich seien eher eine Ampel oder ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen. Über eine solche „Jamaika-Koalition“ wird trotz der Ablehnung der Grünen auch in Hessen spekuliert.

Niedersachsens CDU-Ministerpräsident warb für erweiterte Bündnisoptionen seiner Partei. Eine Koalition mit den Grünen in Hamburg sollte erprobt werden, sagte er im Deutschlandfunk. Doch könne auch der Erfolg in Niedersachsen, wo CDU und FDP eine Mehrheit haben, ein Modell für den Bund sein.

Die FDP sollte nach Westerwelles Meinung zwar auch künftig mit Koalitionsaussagen in Wahlen gehen. „Aber wir sollten Koalitionsaussagen künftig nur auf Gegenseitigkeit beschließen“, sagte er. Damit müsste sich ein möglicher Partner der Liberalen auch umgekehrt zur FDP bekennen. Er sehe unter den möglichen Partnern zwar weiter die meisten Schnittmengen mit CDU und CSU. Er verschärfte aber seine Angriffe auf die Union. „Sie ist eine Partei größter Beliebigkeit geworden.“. Für die FDP heiße dies: „Wir dürfen uns nur noch auf uns selbst verlassen.“

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