What's right?
(SPD-)Koch und (CDU-)Kellner

Sigmar Gabriel hat sich vom „Siggi Pop“ zum Machtstrategen gemausert: Nicht mehr der Wahlsieger Union hat das Sagen, sondern die SPD. In Meseberg gelingt dem Wirtschaftsminister der zweite Streich der Machtoffensive.
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Eigentlich hatte die Union die Wahl haushoch gewonnen. Doch in den Koalitionsverhandlungen drehte Sigmar Gabriel die Machtverhältnisse um. Nun degradiert er die Union sogar zu Kellnerdiensten seiner politischen Küche. Die Kabinettssitzung von Meseberg war keine Klausurtagung. Sie war Regierungswellness.

Draußen glitzerte die klare Wintersonne den Schnee an, drinnen tranken sie Himbeergeist und lagen sich in den Armen. Merkel, Gabriel & Co. probten den politischen Streichelzoo und füllten so Theodor Fontanes legendäre Umschreibung des Landsitzes mit Leben: „Es ist ein Zauberschloss“.

Wie von Zauberhand gelingt Sigmar Gabriel in Meseberg sein zweiter Streich der Machtoffensive. Die Republik hat sich schon die Augen gerieben, wie geschickt der SPD-Vorsitzende aus einer bitteren Wahlniederlage einen weitgehend sozialdemokratischen Koalitionsvertrag heraushandelte. Doch nun prägt er mit seiner SPD auch das Regierungshandeln weiträumig. Gabriel spricht dieser Tage immer wieder von der „sozialdemokratische Handschrift“, die diese Regierung präge. Das ist noch untertrieben, denn was Gabriel da gelingt ist schon eine tiefe sozialdemokratische Gravur.

So verkündet er himbeergeisttrunken einen „Neustart der Energiewende“, so als habe die Union und ihr bisheriger Umweltminister Altmeier nur Stümperwerk hinterlassen. Die Union nickt die Gabrielsche Energiewende nicht nur gefällig ab, sie wirft sich ihm geradezu an den Hals, obwohl in seiner Energiewende die planwirtschaftlichen Elemente alles andere überlagern.

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  • Absolut daneben finde ich die Begründung der Rente mit 63 durch SG: "..als Schritt in die richtige Richtung für unsere Eltern und Großeltern, die dieses Land unter bedeutend schlechteren Arbeitsbedingungen aufgebaut hätten als sie jetzt vorhanden sind." Aber hallo, ich bin Jahrgang 1947, also 66 Jahre,noch nicht in Rente, und ich habe das Land höchstens umgestaltet, ab 1968. Meine Frau ist schon in Rente, früher und mit hohen Abschlägen, und sie fand das Arbeiten in den 1970-er Jahren deutlich entspannter als heute. Das ist ein Geschenk der SPD an ihre Freunde in den Gewerkschaften und ein durch diese soziale Geschichtsklitterung kaschierter Verrat an der Agenda 2010. Dies ist die Leistung auf die die Partei stolz sein sollte. Ich habe als SPD-Mitglied seit 1968 gegen den Koalitionsvertrag gestimmt, weil die SPD nicht den Finanzminister stellte, die Rente ab 63 kommen sollte und Karl"Charly überall" Lauterbach keine Chance auf das Gesundheitsresort hatte.

  • Zitat : Und so vertieft Meseberg den Eindruck, dass Sigmar Gabriel sich vom polternden Siggi-Pop zum veritablen Machtstrategen gemausert hat, dass seine SPD alle wichtigen Themen prägend besetzt und dass er diese Regierung an seinem Gängelband spazieren führt.

    - noch hat Gabriel NICHTS vollbracht. Also ist es eine reine Spekulation, auf den Popstar ein Lobeslied zu singen !

    Die Hähnchen werden im Herbst gezählt, H. Weimar !

  • Wenn das Hin-und Herschieben des "Schwarzen Peters" der Sinn von Politik ist, macht die CDU alles richtig.

    Real ist es so, die CDU ist längst sozialdemokrstisiert, mittel- und langfistige Folgen ihrer Politik ist ihr zunehmend egal, die CDU ist personell und intellektuell ausgedünnt und zu einem Haufen angepasster und mental abgesenkter Abnicker mutiert. Abgeordnete, wie etwa ihr kompetenter Haushaltsexperte Willsch werden kaltgestellt und abgetan.

    Diese Union ist nur noch ein Schatten ihrer selbst und wird auch zunehmend als ein solcher erkannt werden, wenn die Resultate ihrer Politik spürbar werden.

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