Widerstand: Berliner WASG gefährdet Fusion mit Linkspartei

Widerstand
Berliner WASG gefährdet Fusion mit Linkspartei

Die Berliner WASG will bei der Landtagswahl im September gegen die Linkspartei antreten und bringt damit die Fusionspläne der Bundesparteien in Gefahr. Der Vorstand versucht zu beschwichtigen.

HB BERLIN. Der Bundesvorstand der Linkspartei sieht die geplante Fusion mit der WASG trotz des Widerstands einzelner Landesverbände der Wahlalternative nicht gefährdet. „Der Zug der gemeinsamen Politik ist nicht aufzuhalten“, sagte Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch im ZDF-Morgenmagazin. „Wir haben den Auftrag von vier Millionen Wählern, und den werden wir umsetzen. Mit den Widerständen werden wir uns auseinander setzen.“

Am Wochenende hatte die Berliner WASG auf einem Parteitag mit großer Mehrheit dafür gestimmt, unabhängig von der Linkspartei bei der Landtagswahl im September anzutreten. „Ich bin sehr unzufrieden mit der Entscheidung des WASG-Parteitages in Berlin“, sagte Bartsch. Die endgültige Entscheidung über den Alleingang der WASG soll in einer Urabstimmung zwischen dem 28. Februar und dem 7. März fallen. „Hier habe ich noch eine kleine Resthoffnung“, sagte Bartsch. Grundsätzlich wolle man nicht gegeneinander antreten, „aber falls dies doch in einem Land passiert, dann werden wir auch damit umgehen“.

Bei einer konkurrierenden Kandidatur von Linkspartei und WASG bei der Berliner Landtagswahl könnte es nicht nur zu Problemen bei der angestrebten Fusion, sondern auch für die gemeinsame Bundestagsfraktion kommen. Denn nach der Geschäftsordnung des Parlaments dürfen Parteien keine gemeinsame Fraktion bilden, wenn sie bei Wahlen gegeneinander kandidieren.

Auch die WASG in Mecklenburg-Vorpommern distanzierte sich am Wochenende von der Linkspartei. In Lalendorf zeichnete sich am Samstag auf einer Landesmitgliederversammlung ab, dass die Partei bei der Landtagswahl im September alleine antreten will. Die Entscheidung soll auf einer weiteren Landesmitgliederversammlung im April fallen.

Bei der WASG grassiert Argwohn - nicht nur wegen der pragmatischen Politikauslegung der Linkspartei, sondern auch wegen der Größenverhältnisse: Die WASG hat rund 12.000 Mitglieder und ist vor allem im Westen verankert; ihnen stehen fünf Mal so viel PDSler überwiegend im Osten gegenüber. Und so befürchten WASG-Mitglieder, dass sie in der neuen, viel größeren Partei schlicht untergehen und kaum noch Einfluss entfalten können.

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