Wie geht es jetzt weiter?: Die wichtigsten Fragen zum Amt des Bundespräsidenten

Wie geht es jetzt weiter?
Die wichtigsten Fragen zum Amt des Bundespräsidenten

Der Rücktritt von Christian Wulff eröffnet neue Fragen. Wie geht es jetzt weiter? Wer wählt den Nachfolger? Was bekommt Wulff nach seinem Rücktritt? Handelsblatt Online beantwortet die wichtigsten Fragen.
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Berlin/DüsseldorfWie geht es jetzt weiter?
Kurzfristig übernimmt Bundesratpräsident Horst Seehofer die Vertretung des Bundespräsidenten. Doch binnen 30 Tagen muss die Bundesversammlung einen Nachfolger wählen - das regelt das Grundgesetz. Das Gremium kommt ausschließlich zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen - Mitglieder sind alle Abgeordneten des Bundestags sowie eine gleiche Zahl von Vertretern der Länder.

Die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sind denkbar knapp. Noch verfügt die schwarz-gelbe Koalition über eine hauchdünne Mehrheit, die jedoch durch die Neuwahl im Saarland am 25. März weiter schrumpfen dürfte. Union und FDP hätten nach Berechnungen des Internetportals Wahlrecht.de aktuell gegenwärtig nur eine absolute Mehrheit von maximal vier Stimmen in dem Gremium. Gehen CDU und SPD wie erwartet ungefähr gleich stark aus der Neuwahl an der Saar hervor, muss die Union in der Bundesversammlung einen Sitz an die Sozialdemokraten abgeben.

Mit der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai könnte die schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung dann endgültig passé sein. Falls die FDP den Einzug in den Kieler Landtag verpasst, gehen ihre drei Stimmen in dem Gremium verloren. Damit wäre die für die ersten beiden Wahlgänge nötige absolute Mehrheit von Union und FDP wohl dahin - selbst wenn die von ihnen entsandten Wahlleute geschlossen abstimmen würden.

Kommentare zu " Wie geht es jetzt weiter?: Die wichtigsten Fragen zum Amt des Bundespräsidenten"

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  • Ich finde, wir brauchen keinen neuen König oder eine Königin.
    Frau Merkel regelt doch eh Alles.
    Minister und Minsterinnen plus Stellvertreter
    und deren Stellvertreter gibt es auch genug.
    Die Parteivorsitzenden reisen doch auch Alle für " UNS " durch die Welt.

  • Da kann ich meinem Vorredner nur zustimmen. Liebe Handelsblatt-Redaktion: Heute ist Herr Wulff (Bundespräsident a.D.) zurückgetreten. Es muss jetzt innerhalb von 30 Tagen ein neuer BP gewählt werden. Sofern sich an dem in Deutschland gültigen Kalender nichts geändert hat, sollte also die Wahl VOR irgendwelchen Landtagswahlen stattfinden. Somit kann einzig und allein die Koalition (wenn alle mitspielen) den neuen BP bestimmen. Wieso dann die lustigen Rechenspielchen? Ist der Redakteur Mathematiker? War der Artikel noch zu kurz? Werden die Artikel nicht Korrektur gelesen? Fällt sowas nicht auf? Fragen über Fragen . . .

  • Was sollen in diesem Artikel die Hinweise auf mögliche Änderungen der Zusammensetzung der Bundesversammlung nach den Landtagswahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein? Die Bundespräsidentenwahl wird doch in jedem Fall VOR diesen beiden Wahlen stattfinden!

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