Wiederaufbau in Afghanistan ist wichtig
Schröder: Wachsam gegen Terror sein

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat am Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 dazu aufgefordert, Terrorismus nicht nur militärisch, sondern auch mit zivilen Mitteln zu bekämpfen.

HB BERLIN. Die Bundesregierung hat zum zweiten Jahrestag der Anschläge in den USA zu unveränderter Wachsamkeit gegen den Terrorismus aufgerufen. Der Kampf sei auch zwei Jahre nach den Anschlägen gegen das World Trade Center (WTC) in New York und das US-Verteidigungsministerium bei Washington noch nicht gewonnen, sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zur Eröffnung der Internationalen Automobilausstellung (IAA) am Donnerstag in Frankfurt. Der Terrorismus müsse nicht nur militärisch, sondern auch mit zivilen Mitteln bekämpft werden. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) zog eine positive Bilanz der Abwehrmaßnahmen, warnte aber vor weiter bestehenden Bedrohungen.

Schröder sagte, der Kampf gegen den Terrorismus sei nur zu gewinnen, wenn in Afghanistan der Wiederaufbau vorangehe. Das sei neben den militärischen Notwendigkeiten die andere Seite des Kampfes gegen den Terrorismus. Die USA hatten der radikal-islamischen Taliban-Regierung in Afghanistan vorgeworfen, der El-Kaida Unterschlupf im Land gewährt zu haben. Ein Krieg unter Führung der USA hatte zum Zusammenbruch des Taliban-Regimes geführt. Am Schutz Afghanistans beteiligt sich auch Deutschland mit 1 500 soldaten.

Zugleich rief Schröder dazu auf, dem Irak eine Perspektive für Demokratie und Frieden zu geben. Schröder sagte in Anspielung auf die deutsch-amerikanischen Differenzen zum Irak-Krieg: „Wie immer man zum Krieg im Irak gestanden hat, es geht jetzt darum, dass wir miteinander dem Irak eine Perspektive in Frieden und Demokratie geben und damit Stabilität in der Region schaffen.“ Wenn sich die Lage verschlechtere habe das nicht nur negative Folgen für die Stabilität in der Region, sondern auch für die sich gerade erholende Weltwirtschaft.

„Insgesamt ist dieser Kampf (gegen den Terrorismus) durchaus erfolgreich“, sagte Schily in der ARD. „Das heißt aber nicht, dass wir jetzt uns beruhigt zurück lehnen können, und sagen können, der Kampf ist gewonnen, sondern dieses Netzwerk ist noch aktionsfähig.“ In Deutschland seien insgesamt 176 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, es habe eine Reihe von Festnahmen und Verurteilungen gegeben. Anschläge in Deutschland am Jahrestag der Anschläge in den USA befürchte er nicht.

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