Nach dem Rücktritt von Kurt Beck fordert Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Partei im Interview mit Handelsblatt.com dazu auf, sich wieder auf ihre Kernkompetenz, die Sozialpolitik, zu besinnen. Franz Müntefering hält er für den richtigen Mann an der Parteispitze, um die SPD aus dem Sumpf zu ziehen.
Dieter Wiefelspütz. Foto: dpa
Handelsblatt.com: Herr Wiefelspütz, was sagen Sie zum Rücktritt vom SPD-Parteivorsitzenden Kurt Beck? Kommt sein Verzicht zum richtigen Zeitpunkt?
Wiefelspütz: Für breite Kreise der SPD kommt der Rücktritt sehr überraschend, viele sind auf den ersten Blick vielleicht auch bestürzt. Gleichzeitig aber ist der Schritt ein Neuanfang. Die SPD war in den letzten Monaten nicht in guter Verfassung. Nun hat sie die Chance, sich konzentriert auf das nächste Jahr zu stürzen. Der Schritt ist zwar schmerzhaft aber eine Möglichkeit, wieder nach vorne zu kommen.
Was glauben Sie, woran ist Beck gescheitert?
Kurt Beck hatte es nie einfach, weder innerhalb seiner Partei, noch im Umgang mit den Medien. Außerdem ist er nicht leicht für einen Parteivorsitzenden, die bundespolitischen Geschicke der SPD aus einem Bundesland heraus zu lenken. Das sind zusätzliche, strukturelle Erschwernisse, die wenig Sinn machen. Insgesamt tut die SPD gut daran, sich nicht soviel mit sich selbst zu beschäftigen. Das nervt die Öffentlichkeit und ist wenig interessant für das Publikum. Franz Müntefering, sofern er den Parteivorsitz ergreift, wird die SPD zu mehr Geschlossenheit zwingen.
Kann Münteferings Rückkehr den erhofften Befreiungsschlag für die SPD bringen?
Die SPD ist mehr als nur ihr Vorsitzender. Allerdings kennt niemand die Partei gegenwärtig so gut wie Franz Müntefering und niemand besitzt seine Autorität. Wir müssen aber deutlich machen, dass wir uns nicht immer nur an unserer eigenen politischen Vergangenheit messen. Die SPD sollte begreifen, dass zum Beispiel der Rückgang der Arbeitslosenzahlen ganz allein der Partei zuzuschreiben ist. Wichtig ist es, den Leuten Arbeit und einen fairen Lohn zu geben. Diese sozialpolitische Position muss in Zukunft wieder im Fokus stehen.
Wie wird sich die SPD unter dem neuen Führunsgduo Müntefering/Steinmeier verändern?
Wir müssen uns nun vor allem auf Reformprojekte in Deutschland konzentrieren, insbesondere im Bereich Bildungs- und Sozialpolitik. Im Umgang mit der Linkspartei ist die SPD gut beraten, sich nicht anzubiedern und permanent nach links und rechts zu schielen. Die Sozialdemokratie ist immer noch der Kern der deutschen Politik. Wir sind das Original und sollten daher auch zu unserer Originalpolitik zurückkehren.
Drohen jetzt neue Flügelkämpfe?
Die SPD ist eine sehr meinungsfreudige Partei, manchmal zu sehr. Das Flügelschlagen muss weniger werden, denn das ständige Gequatsche darüber geht mir auf den Wecker. Worauf es jetzt ankommt, ist, dass wir uns voll auf mehr Demokratie und Geschlossenheit konzentrieren.
