„Wir wollen senken, wenn die Zahlen es erlauben“
Kassen erwägen Beitragssenkung

Die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK) hat das Jahr 2004 mit einem Plus von 365 Millionen Euro abgeschlossen und erwägt nun Beitragssenkungen zur Jahresmitte. Auch die AOK Bayern denkt nach einem Pressebericht wegen eines Überschusses an Beitragssenkungen.

HB BERLIN. Ein DAK-Kassensprecher sagte am Dienstag in Hamburg, im vierten Quartal 2004 habe sich das in den ersten neun Monaten eingefahrene Plus nochmals um 140 Millionen Euro vergrößert. Er verwies darauf, dass im November und Dezember meist Sonderzahlungen und das Weihnachtsgeld zur Auszahlung kämen, wodurch die Kasseneinnahmen stiegen. Wegen des positiven Jahresabschlusses erwäge die DAK zur Jahresmitte Beitragssenkungen über die per Gesetz zum 1. Juli vorgeschriebenen 0,9 Prozent hinaus.

Dem Sprecher zufolge könnten die Beitragsreduzierungen in der Größenordnung von 0,2 bis 0,3 Prozentpunkten liegen. Allerdings wolle die DAK zuerst die Entwicklung der Arzneimittelausgaben abwarten. Bei den Medikamenten werden von Kassenexperten wegen des Wegfalls des Preismoratoriums und eines Sonderrabatts für 2005 Ausgabensteigerungen erwartet. Zurzeit liegt der Beitragssatz der zweitgrößten gesetzlichen Krankenkasse bei 14,7 Prozent.

Die AOK Bayern erwirtschaftete nach einem Vorabbericht der Zeitung „Münchner Merkur“ voriges Jahr ein Plus von 140 Millionen Euro. Das sei ein historisches Ergebnis, zitierte das Blatt einen AOK-Sprecher. Auch die AOK denke darüber nach, den Beitragssatz von derzeit 14,5 Prozent über die vorgeschriebenen 0,9 Prozent hinaus zu senken. „Wir wollen senken, wenn die Zahlen es erlauben“, sagte der Sprecher.

In den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres hatten die Kassen einen Überschuss von 2,64 Milliarden Euro erwirtschaftet. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Kassen deshalb mehrfach dazu aufgefordert, die Mehreinnahmen in Beitragssenkungen und nicht allein in den Schuldenabbau zu investieren.

Im Zuge der Anfang 2004 in Kraft getretenen Gesundheitsreform waren die Zuzahlungen für die Patienten erhöht, eine Praxisgebühr eingeführt und die meisten nicht-verschreibungspflichtigen Präparate aus dem gesetzlichen Leistungskatalog gestrichen worden.

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