Wirbel um Dienstwagennutzung
Kompetenzteam: Ulla Schmidt erwägt Verzicht

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt erwägt nach Informationen des Handelsblatts wegen der Dienstwagen-Affäre auf einen Platz im Kompetenzteam von Kanzlerkandidat Steinmeier zu verzichten. Doch der hat im Moment eigene Probleme: Partei und Kandidat stecken im Umfragetief.

BERLIN. Die Ministerin befindet sich im Gespräch mit den entscheidenden Personen, hieß es am Dienstag in Parteikreisen. SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel verwies in einem Gespräch mit dem Deutschlandfunk darauf, dass Steinmeier "diese ganzen Fragen" zum Kompetenzteam am morgigen Donnerstag auf einer Pressekonferenz beantworten werde. Fragen zu Schmidts Rolle in diesem Team beantwortete Wasserhövel nicht.

Zwei Monate vor der Bundestagswahl hängen die SPD und ihr Kanzlerkandidat im Umfragetief. Nur 17 Prozent der Bürger würden Frank-Walter Steinmeier direkt zum Kanzler wählen, wenn dies möglich wäre, wie aus der wöchentlichen Forsa-Umfrage von "Stern" und RTL hervorgeht, die noch vor der Dienstwagenaffäre abgeschlossen wurde. Dies seien drei Prozentpunkte weniger als in der Woche zuvor. Damit erreiche Steinmeier den bislang schlechtesten Wert seit seiner Nominierung vor elf Monaten. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stieg um zwei Punkte und erreicht mit 58 Prozent zum zweiten Mal in diesem Jahr einen Jahreshöchstwert.

Gleiches gilt für die Unionsparteien: CDU/CSU klettern im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 38 Prozent. Es ist ihr bislang höchster Wert in diesem Jahr, wie es am Mittwoch weiter hieß. Die FDP muss einen Punkt abgeben und sackt demnach mit 13 Prozent auf ihr Jahrestief. Noch im Februar hatten die Liberalen bei 18 Prozent gelegen. Die SPD verharrt bei 23 Prozent, die Linkspartei fällt um einen Punkt auf neun Prozent, die Grünen kommen erneut auf zwölf Prozent. Für sonstige Parteien wollen der Umfrage zufolge fünf Prozent der Wähler stimmen.

Kanzlerkandidat Steinmeier will in dieser Woche den Wahlkampf der SPD eröffnen und den Rückstand seiner Partei zur Union in den Umfragen durch eine politische Offensive verringern. Dazu ist unter anderem geplant, am Donnerstag mit einem Kompetenzteam an die Öffentlichkeit zu treten. In diesem Team sollen neben den erfahrenen SPD-Spitzenleuten in Ministerämtern auch junge Sozialdemokraten und Nachwuchskräfte präsentiert werden, um die ganze Breite des Personalangebots darzustellen.

Auf einer "Mobilisierungskonferenz" der SPD mit ihren Wahlkreiskandidaten für den Bundestag am Dienstag in Hannover sagte Parteichef Franz Müntefering, "Ulla Schmidt hat schon viele Male mit Vorurteilen leben müssen." Sie sei "eine gestandene Frau, die wird das bestehen, da bin ich ganz sicher". Müntefering vermied nach Aussage von Teilnehmern jedoch, über das Kompetenzteam und die Frage zu reden, ob Schmidt dort präsent sein werde.

Die Gesundheitsministerin plant ihre vorzeitige Rückkehr aus dem Spanien-Urlaub für den heutigen Mittwoch. Die SPD-Spitze kommt derweil in Potsdam zu einer Klausurtagung zusammen, um über das Kompetenzteam zu sprechen. In SPD-Kreisen hieß es, dort werde sich endgültig entscheiden, ob Schmidt an herausgehobener Stelle weiterhin für den Politikbereich Gesundheit stehe oder ob es nicht ratsamer sei, neue Gesichter zu präsentieren.

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