Wirtschaftsforscher erwarten 2009 Milliardenüberschuss
Kasse der Bundesagentur für Arbeit füllt sich weiter

Die Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist offenbar deutlich rosiger, als von der Behörde bislang eingeräumt. Nach Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft für das Handelsblatt dürfte die BA im laufenden Jahr einen Überschuss von 300 Millionen Euro erzielen, kommendes Jahr könnte der Überschuss dann sogar auf rund 1,2 Milliarden Euro steigen.

DÜSSELDORF. Die BA müsste dann ihr in den letzten beiden Jahren angehäuftes Finanzpolster in Höhe von 18 Milliarden Euro nicht antasten. „Damit gibt es Spielraum für eine weitere Senkung des Arbeitslosenbeitrags unter die Drei-Prozent-Grenze“, sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss. Die BA rechnet offiziell weiterhin mit einem Defizit von 2,5 Milliarden Euro.

Da die Behörde die Zahlungen an einen von der Bundesbank verwalteten Fonds zur Finanzierung künftiger Beamtenpensionen - anders als die Kieler Volkswirte - als Ausgabe verbucht, steht nach ihrer Leseart sogar ein Defizit vom fünf Milliarden Euro im Etat. Im ersten Quartal hatte die BA bereits 1,6 Milliarden Euro an die Bundesbank überwiesen. Inklusive dieser Zahlungen belief sich das Defizit auf 2,6 Milliarden Euro. Es war damit deutlich geringer, als von der BA selbst geschätzt.

Die Kieler Prognose basiert auf der Annahme, dass die Arbeitslosigkeit dieses Jahr auf 3,195 Millionen sinkt und kommendes Jahr im Schnitt 3,047 Millionen beträgt. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos rechnet für 2009 mit fast rund 200 000 mehr Arbeitslosen. Dies würde die BA rund eine Milliarde Euro kosten. „Der BA-Haushalt wäre dann annähernd ausgeglichen“, sagte Finanzexperte Boss.

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