Wirtschaftsminister Gabriel
Steuern lassen Energiepreise steigen

Für Bundeswirtschaftsminister liegen die vergleichsweise hohen Energiepreise in Europa vor allem an Steuern und Abgaben. Für viele Länder seien solche Steuern schon ein fester Teil der Staatsfinanzierung.
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LuxemburgStaatliche Steuern und Abgaben treiben nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Energiepreise in Europa nach oben. „Wir haben etwa doppelt so hohe Energiepreise, wie wir sie in den Vereinigten Staaten haben“, sagte Gabriel vor einem Treffen der EU-Energieminister am Freitag in Luxemburg. Dies liege „sehr stark“ an Steuern und Abgaben. „Der Punkt ist natürlich, dass in vielen Staaten Europas Energiebesteuerung inzwischen ein Teil der Staatsfinanzierung ist.“ Ähnlich hatte sich die EU-Kommission jüngst auch in einem Bericht zu den Energiepreisen in Europa geäußert, der bei dem Ministertreffen Thema war.

Die Energiepreise müssten stabilisiert werden, forderte Gabriel - auch mit Blick auf den Wettbewerber USA: „Besser wäre es noch, wir würden es schaffen, dass Energiepreise bei uns auch wieder sinken.“ Dafür müsse aber der europäische Binnenmarkt für Energie gestärkt werden. „Dieser Binnenmarkt ist sozusagen das wichtigste Instrument auch zur Verbesserung von Wettbewerb und damit für sinkende Preise.“

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Wieder sind nur unsere Politiker Schuld, die deutsche vernichten. Warum ist dies nicht strafbar?? Ausländer erpressen uns ungestraft und Politiker vernichten uns vorsätzlich. Das ist Deutschland heute. Sieht so der politische Auftrag aus, den unsere Politiker ausführen?

  • Warum müssen Politiker eigentlich immer "Haltet den Dieb" rufen - sie sind doch die Diebe und das ist nahezu jedem Bürger auch bewusst.

  • Energie steckt in jedem Produkt. Also MUSS Energie billig sein! Ist sie auch - im Großhandel. Zum Beispiel Strom. Die kWh kostet nicht mal 4ct an der Börse (siehe z.B. EEX). Wir Endverbraucher zahlen aber "etwas" mehr. Nicht 10% mehr, nicht 50% mehr, nicht 200% mehr - nein wir zahlen ungefähr 600% mehr als der Großhandelspreis. Ok, Teile der Kosten sind gerechtfertigt, z.B. flexible Abnahme, Transport, Vertrieb. Aber den größten Teil unseres Endpreises machen Steuern und die Subventionierung der Enerneuerbaren Energien aus. Ich empfehle jedem, die eigenen Stromrechnung mal im Detail zu lesen! Sehr lehrreich - aber gruselig.


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