Wirtschaftspolitik
SPD sucht nach neuem Profil

Die SPD erhofft sich von einem wirtschaftsfreundlicherem Kurs bessere Umfragewerte. Deshalb soll ein neues Wirtschaftsprofil her. Außerdem berät die SPD über den weiteren Kurs in der Koalition.
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BerlinAngesichts stagnierender Umfragewerte will die SPD einen wirtschaftsfreundlicheren Kurs einschlagen. „Die SPD hat verstanden, dass wir eine Wirtschaftspolitik neuer Qualität für dieses Land brauchen“, sagte Generalsekretärin Yasmin Fahmi der Deutschen Presse-Agentur. „Wir wollen die ersten sein, die Fragen von Aufstiegsmöglichkeiten und sozialer Gerechtigkeit mit einem gesunden wirtschaftlichen Wachstum verbinden.“ Das SPD-Präsidium, die Fraktionsspitze und die SPD-Bundesminister beraten am Samstag (ab 09.30 Uhr) ihren weiteren Kurs in der großen Koalition.

Ein Thema ist das künftige Wirtschaftsprofil. Als Gäste wurden der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Eric Schweitzer, und der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, eingeladen.

Bisher lag der Fokus in der großen Koalition auf sozialen Projekten wie Rente mit 63 und 8,50 Euro Mindestlohn - aber in Umfragen profitierte die SPD bisher davon kaum. „Die Umfragewerte machen mich erst mal nicht nervös“, sagte Fahimi.

Seit der Bundestagswahl liegt die SPD bei rund 25 Prozent. Um wieder eine reale Perspektive zu bekommen, den Kanzler zu stellen, könnte die Partei versuchen, verstärkt in der Mitte zu werben. Im Wahlkampf hatte sie für einen höheren Spitzensteuersatz geworben, Parteichef Sigmar Gabriel hat aber Steuererhöhungen vorerst eine Absage erteilt.

Fahimi betonte: „Es geht nicht darum, sich an die Wirtschaft anzubiedern oder neue Steuersenkungsmodelle zu ersinnen.“ Wichtig sei, die Investitionsquoten von öffentlicher und privater Hand deutlich zu steigern, um Straßen und Schienen auf Vordermann zu bringen und um die Datenautobahnen auszubauen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Wirtschaftspolitik: SPD sucht nach neuem Profil"

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  • Reicht der SPD nicht ihr neues Profil: Kinderarbeit per Gesetz in Deutschland, nur noch Leih-/Zeitarbeit, nur noch Minijobs usw..

  • Wenn die SPD so weiter macht, ist die Suche nach einer neuen Profilierung unnötig.
    Sie wird sich darum kümmern müsse, dass diese KITA-Krabbelgruppe nicht Nachfolgepartei der FDP wird?
    5% und mehr!

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