Wirtschaftsweise Wiesbadener Wortmeldungen

Die „fünf Weisen“ sind so fleißig wie nie. Doch sie geben der deutsche Wirtschaftspolitik nicht nur zurückhaltend aufgenommene Ratschläge, sie suchen weiter nach einer neuen Rolle, die dem Sachverständigenrat neuen Einfluss verschaffen soll.
  • Dorit Hess

WIESBADEN. Nach dem Kantinenessen einen kräftigen Kaffee im Büro des Vorsitzenden – das ist ein Ritual beim Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Weil die fünf Weisen von Januar bis Juli nur zwei- bis dreimal pro Monat tagen, reichte es bisher, wenn Bert Rürup seine Espressomaschine einmal pro Jahr entkalken ließ. Nicht so in diesem Jahr. Bevor der Rat in diesem Jahr sein Gutachten vorlegte, hat Rürups Maschine schon drei Entkalkungen hinter sich – und der Sachverständigenrat eines seiner arbeitsreichsten Jahre. Neben dem Jahresgutachten haben die Ökonomen gleich zwei Expertisen vorgelegt.

„Das ist in gewisser Weise sogar ein Rekord“, sagt Beatrice Weder di Mauro, die sich mit Rekorden in der Ratsgeschichte auskennt – als erstes weibliches, erstes ausländisches und eines der jüngsten Mitglieder.

Nur entspringt der Fleiß eher dem Zufall des politischen Kalenders als dem Forscherdrang der fünf Weisen. Der Sachverständigenrat sucht weiter nach seiner neuen Rolle, die ihm mehr Einfluss auf die Wirtschaftspolitik verschaffen soll. Schneller, kürzer und dichter ran an die Politik: Die Reformideen für den Rat liegen seit Jahren vor, ohne dass er sie umfassend umgesetzt hätte.

Der „sechste Weise“, Generalsekretär Stephan Kohns, und seine acht Mitarbeiter haben an jeder Sitzung teilgenommen – und am Gutachten mitgeschrieben. Das gilt für Version 1a, die in der Regel im September fertig wird, ebenso wie für Version 2a, die der Endfassung 3f „schon recht nahe“ kommt. Eine vierköpfige Rechencrew liefert den Autoren Zahlen, und so genannte Kapitelbetreuer – Statistiker, die jede dieser Zahlen sowie Quellen hinterfragen und „ganz schön, allerdings im positiven Sinne, nerven können“, wie Rürup zugibt – kontrollieren alles noch mal.

Teamwork hat in Wiesbaden, wo der Rat beim Statistischen Bundesamt untergebracht ist, nicht immer funktioniert. Vor zwei Jahren gab es Zoff im Rat, und die Reputation kam fast unter die Räder. Öffentlich hatten die Weisen Wolfgang Wiegard und Wolfgang Franz dem „Gewerkschaftsweisen“ Peter Bofinger mangelnde Teamfähigkeit vorgeworfen.

Kurz nach dem Streit löste Rürup Wiegard als Chefweisen ab, und die fünf halten wieder zusammen, auch wenn sie inhaltlich in manchem noch meilenweit auseinander liegen.

Beispiel für die neue Einheit sind die beiden Expertisen, die der Rat der großen Koalition vorgelegt hat. „Meilensteine für eine gute Politikberatung“, nannte Wolfgang Franz die Expertise zum Kombilohn. „Das wird viel Einfluss haben, das musst du doch auch zugeben, Peter“, frotzeln die vier gegenüber Bofinger. Der keynesianisch geprägte Ökonom legte zwar ein eigenes Papier vor. „Während des Jahres zu speziellen Fragen Gutachten zu schreiben unterstütze ich aber voll“, sagt Bofinger.

„Überaus sinnvoll“ nennt auch Wiegard solche Expertisen. Er hatte beim im April vorgelegten Gutachten zur „Reform der Einkommens- und Unternehmensbesteuerung durch die Duale Einkommensteuer“, kurz DIT, den Hut auf.

Die Weisen in Wiesbaden sind also mit sich zufrieden, doch die Anerkennung in Berlin ist spärlich ausgefallen. In der Debatte über die Unternehmensteuerreform spielt die DIT – noch im Auftrag der rot-grünen Bundesregierung erstellt – keine Rolle. Auch wenn Wiegard „felsenfest davon überzeugt ist, dass man sich an dem systematischen Entwurf mittel- bis langfristig stark orientieren wird“, gibt er zu: „Die Regierung hat kurzfristig fast nix übernommen.“

Das Gutachten zum Kombilohn zerpflückte Arbeitsminister Franz Müntefering gar schon in der Luft, bevor er es überhaupt gelesen hatte, heißt es in Berlin. „Stinksauer“ war man darüber in Wiesbaden.

Wenig trösten mochte da auch, dass Müntefering eine Kernidee des Rates, Hinzuverdienstmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose zu ändern, mittlerweile befürwortet. Einen Schritt nach vorn bedeuten die Expertisen für den Sachverständigenrat aber dennoch – sie machen die Weisen aktueller und so interessanter für den Politikbetrieb. Bereits 2002 schrieb Rürup, um den gesetzlichen Auftrag des Rates besser zu erfüllen, „wäre gelegentlich eine zeitnähere Begutachtung wünschenswert“. Bloß dürfen die Weisen nur dann in aktuelle Debatten eingreifen, wenn die Bundesregierung sie beauftragt.

„Es wäre aber auch denkbar, ein solches Initiativrecht dem Rat selbst zuzugestehen bzw. dieses Recht nicht wie bislang auf den Fall der erkennbaren Fehlentwicklung zu reduzieren“, fand Rürup schon vor vier Jahren. Bislang blieb es beim Konjunktiv.

Vielleicht änderte sich das, wenn der Rat in Berlin Quartier bezöge. Doch im Spagat zwischen politischem Einfluss und wissenschaftlicher Unabhängigkeit setzten sich bisher die traditionellen Reflexe durch. „Letztlich sitzen wir auch nicht nur wegen der Daten im Statistischen Bundesamt – auch um unsere Unabhängigkeit gegenüber der politischen Hauptstadt örtlich zu demonstrieren“, erzählt Wolfgang Glöckler. Der 61-Jährige zählt in Wiesbaden gewissermaßen zum Inventar. Seit 1973 bindet er, zunächst als stellvertretender, seit 2001 als Geschäftsführer, die Bundesbehörde und den Ökonomenzirkel zusammen.

Wie langsam die Mühlen in Wiesbaden immer noch mahlen, zeigen viele Beispiele – selbst bei weniger entscheidenden Fragen wie dem Vokabular und der Sitzordnung. „Profitieren“, solch neudeutsche Wörter schreibt der Rat nicht, heißt es aus dem internen Kreis. Und gesessen wird nach einer klaren Hierarchie: Am Kopfende residiert der Vorsitzende, daneben die Ratsmitglieder – wer am längsten dabei ist, sitzt dem Chef am nächsten. Das gilt auch für den Stab: Die Jüngsten sind die Letzten, zwischen Rat und Stab sitzen Geschäftsführer Glöckler und Generalsekretär Kohns. Und am Ende des Tisches steht wie anno dazumal eine Schiefertafel mit Kreide.

Wer im „Olymp der Ökonomen“ etwas verändern will, braucht Durchhaltevermögen und Fingerspitzengefühl. Dem Vorsitzenden Bert Rürup, der heute seinen 63. Geburtstag feiert, wird beides nachgesagt. Nicht nur zu allen vier Ratsmitgliedern habe er ein gutes Verhältnis, auch zu den Hauptfiguren im großkoalitionären Berliner Politikzirkus.

Zudem sitzt mit Jens Weidmann ein Ex-Generalsekretär des Rates nun im Kanzleramt und berät Angela Merkel. Auch Weidmanns Gabe, der Politik ökonomische Rezepte dosiert zu vermitteln, hatte der Rat zu verdanken, dass Ende 2002 das Gutachten „Zwanzig Punkte für Beschäftigung und Wachstum“ entstand und Gerhard Schröder Auszüge davon für seine „Agenda 2010“ nutzte.

Nur gelten große Koalitionen als besonders beratungsresistent. Während der ersten Ende der 60er-Jahre verkrachten sich Rat und Regierung gründlich: Der „terroristischen Beeinflussung“ bezichtigte Finanzminister Franz Josef Strauß den Rat, weil der sich für die Aufwertung der D-Mark ausgesprochen hatte. Die Geschichte gab den Weisen Recht: Die Mark wurde aufgewertet, die Wechselkurse wurden später freigegeben.

Sich derart mit der Regierung anzulegen, das dürfte Rürup nicht liegen. Aber immerhin, er wagte es, die Struktur des Jahresgutachtens zu verschlanken. Rürup fasste Diagnose- und Politikteil zu einer übersichtlicheren Einheit zusammen.

Auch dünner sollte das Jahresgutachten dadurch werden. Während sämtliche Gutachten bis Anfang der 90er-Jahre in ein Regalfach des Schranks des Vorsitzenden passen, stehen in dem darunter gerade einmal die der letzten Dekade – und das Fach ist fast voll.

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