Wissenschaftler vermutet hinter Hotel-Affäre Intrige gegen die Bundesbank
Politiker fordern Kodex für Bundesbank

Politiker und Wissenschaftler haben am Dienstag die Bundesbank aufgefordert, schnell Konsequenzen aus der so genannten Hotelaffäre um den Notenbankpräsidenten Ernst Welteke zu ziehen. „Wir brauchen auf jeden Fall ein deutliches Signal der Bundesbank, dass ein solches Verhalten nicht akzeptabel ist“, sagte der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion Michael Meister. Er fordert für die Bundesbank einen Verhaltenskodex nach Vorbild der Europäischen Zentralbank (EZB).

egl/mak/mm/fmd FRANKFURT/M. Nach Meinung Meisters und des CDU Haushaltsexperten Steffen Kampeter hat der Bundesbankpräsident gegen den Verhaltenskodex der EZB verstoßen. Er verbietet Mitgliedern des EZB-Rats die Annahme von Vergünstigungen, trat aber erst am 16. Mai 2002 in Kraft.

Welteke ist in den vergangenen Tagen massiv unter Druck geraten, weil er zum Jahreswechsel 2001/2002 gemeinsam mit seiner Familie auf Kosten der Dresdner Bank im Berliner Nobelhotel Adlon vier Nächte lang eine Suite und zwei Nächte lang ein Doppelzimmer für mindestens 7 600 Euro belegt hatte.

Der Forderung nach einem Verhaltenskodex für die Bundesbank schloss sich auch Manfred J. M. Neumann, Wirtschaftsprofessor in Bonn, an. Nach seiner Ansicht braucht die Bundesbank klare Regeln, die festlegen, welche Art von Leistungen bis zu welchem Wert von Dritten entgegengenommen werden dürfen. Den EZB-Kodex hält Neumann aber nicht für das ideale Vorbild, weil offen bleibe, was als „üblicher“ oder „unbedeutender Wert“ von Geschenken und Vergünstigungen angesehen werde.

Rolf Hasse, Wirtschaftsprofessor in Leipzig, betont zwar , dass Welteke einen großen Fehler begangen habe, vermutet aber hinter der Affäre gleichzeitig eine politische Intrige gegen den Bundesbankpräsidenten: „Das ist ein weiterer Schritt, die Institution Bundesbank anzugreifen und ihre geldpolitische Glaubwürdigkeit zu zerstören. Das ist ein erschreckender Abbau ehemals klarer ordnungspolitischer Institutionen.“

Seite 1:

Politiker fordern Kodex für Bundesbank

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%