Wolfgang Tiefensee vor dem Bundestag
Ein Minister vor dem Scherbengericht

Teflonminister wird Wolfgang Tiefensee (SPD) in Koalitionskreisen genannt, weil bislang jeder Misserfolg nahezu spurlos an ihm abzuperlen schien. Doch unter der geballten Kritik an seiner Amtsführung nicht nur von den Oppositionsbänken, die heute im Bundestag auf ihn hereinprasselte, verging dem Verkehrsminister und Sonderbeauftragten für den Aufbau Ost wohl erstmals der "Große-Junge-Charme".

BERLIN. Mit zunehmend versteinerter Mine verfolgte er das Scherbengericht, dass die Oppositionsparteien gegen ihn in Szene setzten - wohlwissend, dass ihre Anträge, dem Minister die Entlassungsurkunde zu überreichen, nicht erfolgreich sein würden. Am Ende stimmten 414 Abgeordnete dagegen, 156 waren dafür und zwei Parlamentarier enthielten sich.

Das Drama des ehemaligen Hoffnungsträgers der SPD, das mit dieser Entscheidung nur ein vorläufiges Ende gefunden haben dürfte, hatte Mitte Oktober begonnen. Damals behauptete sein Sprecher, der Minister habe von einem Journalisten erfahren, dass der Personalausschuss der Bahn Bonuszahlungen für den Vorstand vereinbart habe, sollten die 24,9 Prozent an der Bahn-Gesellschaft Mobility Logistics erfolgreich an Private verkauft werden. Allein Bahnchef Hartmut Mehdorn hätte auf 1,2 Millionen Euro hoffen können. Tiefensees Staatssekretär, Mathias von Randow habe dem im Juni zugestimmt, ihn aber nicht informiert. Tiefensee feuerte seinen Staatssekretär.

Schnell stellte sich aber heraus, dass Tiefensee von all dem früher gewusst hatte: Erst sollte es der 2. Oktober gewesen sein, dann war es Mitte September. Der Minister habe aber nichts sagen wollen, weil er den Börsengang nicht gefährden wollte, ließ sein Umfeld verkünden. Dann stellte sich sogar heraus, dass der Aufsichtsratschef der DB AG, Werner Müller, schon im Juni mit Tiefensee über das Thema gesprochen habe. Das sei nur ein allgemeines Gespräch gewesen, wiegelte Tiefensee ab. Die FDP legte gestern dar, dass er auf jeden Fall im August bei einer Abteilungsversammlung zum Börsenprospekt hätte Bescheid wissen müssen.

Richtig unter Druck geriet Tiefensee, als sich Wirtschaftsminister Michael Glos und Finanzminister Peer Steinbrück von seiner Bonuskampagne distanzierten. Boni seien eine Selbstverständigkeit, ließen sie wissen. Die CSU-Verkehrspolitikerin Renate Blank forderte seinen Rücktritt, die Opposition ohnehin. Auch in der SPD wurde überlegt, wer Tiefensee folgen könne. Tiefensee musste Anfang November vorm Haushaltsausschuss Rede und Antwort stehen. Tags darauf war der Showdown im Verkehrsausschuss geplant.

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