Wowereit weist Vorwürfe zurück: Städte fast von allen Sozialhilfeempfängern befreit

Wowereit weist Vorwürfe zurück
Städte fast von allen Sozialhilfeempfängern befreit

Mehr als 90 Prozent ihrer Sozialhilfeempfänger haben viele Städte einer Umfrage zufolge seit der Arbeitsmarktreform Hartz IV auf das Arbeitslosengeld II umgestellt und damit hohe Kosten auf den Bund abgewälzt.

HB BERLIN. In Berlin, Essen, Erfurt und Halle sei die Zahl der Sozialhilfeempfänger um etwa 90 % zurück gegangen, berichtete die „Berliner Zeitung“ am Donnerstag nach einer Städteumfrage. In Schwerin erhielten mittlerweile 98,6 % der früheren Sozialhilfeempfänger das Arbeitslosengeld II, in Frankfurt an der Oder 97,6 % und in Aachen 95,8 %. In Dortmund dagegen sei die Zahl der Sozialhilfeempfänger um 63,6 % und in Köln um 73,3 % zurück gegangen. Im Laufe des Tages wollen erstmals Experten der Kommunen und des Bundeswirtschaftsministeriums darüber beraten, wie die Lasten der Arbeitsmarktreform künftig aufgeteilt werden sollen.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wies unterdessen den Vorwurf zurück, die Kommunen hätten bei der Eingruppierung ihrer Sozialhilfeempfänger getrickst. „Dieser Vorwurf ist nicht zutreffend“, sagte er im ZDF. Die Fehlerquote bei den Eingruppierungen liege lediglich im Promille-Bereich. Außerdem seien die Umgruppierungen und die damit verbundene finanzielle Entlastung der Kommunen durchaus gewollt gewesen. Wer drei Stunden pro Tag arbeiten könne, sei nach Hartz IV erwerbsfähig, und daran hielten sich die Städte bei der Eingruppierung. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hatte den Kommunen dagegen vorgeworfen, auch offenkundig arbeitsunfähige Menschen ins Arbeitslosengeld II zu schieben, um so die Kosten auf den Bund abzuwälzen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%