Xi und Merkel

Harmonie mit Schönheitsfehlern

Ein Panda-Paar als Geschenk, große Worte zur deutsch-chinesischen Freundschaft – Chinas Staatschef Xi Jinping setzt bei seinem Besuch in Berlin auf nette Gesten. Doch zwischen beiden Ländern gibt es einige Differenzen.
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Pandabären als Sonderbotschafter

Pandabären als Sonderbotschafter

BerlinXi Jinping lächelt. Seine nur ganz leicht angehobenen Mundwinkel und seine langsamen, zurückhaltenden Bewegungen lassen den groß gewachsenen Mann mit dem runden Gesicht gutherzig aussehen. Der chinesische Staatspräsident ist am Dienstagabend in Berlin gelandet, jetzt am Mittwochmittag steht er neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Bundeskanzleramt.

Es ist schon sein zweiter Besuch in Deutschland in drei Jahren. Merkel lobt die deutsch-chinesischen Beziehungen, die immer enger geworden sind, wie sie sagt. Die Beziehungen zwischen Deutschland und China hätten „eine neue Phase erreicht“, schwärmt Xi kurze Zeit später. Er habe mit Merkel „sehr, sehr ergiebige Gespräche“ geführt. Man wolle den Besuch nutzen, um die Zusammenarbeit auf mehreren Gebieten zu vertiefen.

Xi sichert der Kanzlerin seine Unterstützung in den schwierigen Verhandlungen beim G20-Gipfel in Hamburg zu, der am Freitag beginnt. Zuvor hatten unter anderem Siemens-Chef Joe Kaeser, Airbus-Chef Thomas Enders und Voith-Chef Hubert Lienhard feierlich Verträge und Absichtserklärungen mit den Chinesen unterzeichnet – Xi und Merkel standen dabei direkt hinter den Managern. Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China seien sehr wichtig, sagt Merkel, das habe man bei der Unterzeichnung der Verträge gesehen.

Am Nachmittag übergibt Xi Merkel ebenso feierlich wie symbolisch ein Panda-Paar im Berliner Zoo. „Ich bin überzeugt, dass die beiden neue Botschafter unserer Freundschaft werden können“, sagt Xi. Die chinesische Regierung bemüht sich mit großen Gesten um Deutschland. Dazu gehören das Panda-Paar und die netten Worte Xis, dazu gehört aber auch, dass sich Chinas Regierungschef Li Kequiang und sogar Xi persönlich Zeit genommen hatten für Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD), als sie im Mai im Auftrag der Kanzlerin zum Seidenstraßen-Forum nach Peking geflogen war. Eigentlich rangieren Li und vor allem Xi einige Hierarchie-Stufen über ihr.

Doch die netten Gesten können nicht darüber hinwegtäuschen, dass es im Hintergrund einige Differenzen gibt. Ein Beispiel ist die Ungleichbehandlung, die deutsche Firmen in China immer wieder beklagen. Merkel mahnt zu mehr Wechselseitigkeit. Sie spricht auf der gemeinsamen Pressekonferenz auch die sogenannte Seidenstraßen-Initiative Chinas an. Das Prestige-Projekt der Chinesen soll durch den Ausbau von Bahnstrecken, Straßen und Häfen Asien, Europa und Afrika verbinden.

Für den Erfolg des Projekts braucht China auch Deutschland. Doch die deutsche Regierung zeigt sich noch sehr zurückhaltend. Wenn es transparente Ausschreibungen gebe, dann könne Deutschland auch seinen Beitrag zur Realisierung dieses Projektes leisten, sagt Merkel. Beim Besuch von Wirtschaftsministerin Zypries war es zum Eklat gekommen, weil sich die Chinesen nicht darauf eingelassen hatten, diese Bedingung der Europäer in eine gemeinsame Erklärung aufzunehmen.

Chinas Präsident in Berlin
Ankunft von Chinas Staatspräsident Jinping
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Der Staatspräsident von China, Xi Jinping und seine Frau Peng Liyuan sind in Berlin angekommen. Abends ging es bereits zum Abendessen mit Angela Merkel.

Merkel und Xi vor dem Brandenburger Tor
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Vor Beginn ihres Treffens posierten Xi und Merkel am Dienstag bereits mit ihren Ehepartnern vor dem Brandenburger Tor.

Begrüßung am Schloss Bellevue
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Am Mittwochmorgen wurden Xi Jinping und seine Frau Peng Liyuan von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dessen Frau Elke Büdenbender empfangen. Am Berliner Schloss Bellevue trug sich der chinesische Präsident in das Gästebuch ein.

Militärische Ehren
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Begrüßt wurde Xi Jinping zum offiziellen Auftakt seines Deutschland-Besuchs mit militärischen Ehren.

Viele Besucher
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Viele Menschen sind gekommen, um den chinesischen Präsidenten zu sehen. Nach dem Empfang trifft sich Xi Jinping mit Kanzlerin Angela Merkel zum gemeinsamen Mittagessen.

Begrüßung von den Kleinen
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Präsident Xi Jinping wird auch von den Kleinen empfangen. Im Bundespräsidialamt üben die Kinder mit deutschen und chinesischen Fähnchen seine Begrüßung.

Angela Merkel und Xi Jinping
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Angela Merkel hieß Xi Jinping am Bundeskanzleramt Willkommen. Sie sieht in dem chinesischen Präsidenten einen wichtigen Verbündeten angesichts weltweiter Unsicherheit und Krisen. Es sei eine große Freude, „Sie hier begrüßen zu können in einer Zeit der Unruhe in der Welt“, sagte sie.

Ein weiteres heikles Thema: der Marktwirtschaftsstatus für China. Dort stünden die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat kurz vor einer Einigung, sagt Merkel. „Deutschland wird sehr aufs Tempo drücken“, verspricht sie, auch beim gemeinsamen Investitionsabkommen.

Einen Streitpunkt zwischen China und Deutschland spricht Merkel hingegen gar nicht erst an: die E-Auto-Quote. China hatte angekündigt, eine feste Produktionsquote für Elektroautos einzuführen. Das würde deutsche Autobauer, die in China Fahrzeuge verkaufen wollen, hart treffen. Eigentlich hatte die deutsche Bundesregierung bereits eine Abmilderung der neuen Regeln im Gespräch mit der chinesischen Führung erreicht. Doch diese Abmachung wird seitdem auf Arbeitsebene immer wieder in Frage gestellt. Die Hoffnung war, dass Xi die Abmachung bei seinem Besuch in Berlin bestätigt.

„Wir sind zum Thema E-Auto-Quote in China weiter in Gesprächen mit den chinesischen Vertretern“, hieß es jedoch aus dem Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch dazu. „Es gibt allerdings weiterhin keine konkreten Aussagen von chinesischer Seite zum weiteren Vorgehen.“

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