Yeni Akit GmbH veröffentlichte volksverhetzende Artikel
Schily verbietet türkischsprachige Verlagsgesellschaft

Wegen des Vorwurfs der systematischen Volksverhetzung hat der Bundesinnenminister Otto Schily eine türkischsprachige Verlagsgesellschaft verboten. Am Freitag teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit, dass die in Mörfelden-Walldorf in Hessen ansässige Yeni Akit GmbH Verlegerin der türkischen Zeitung „Anadoluda Vakit“ (“Die Zeit in Anatolien“), in der Vergangenheit mehrfach volksverhetzende Artikel veröffentlicht habe.

HB BERLIN. Diese hätten sich gegen den Staat Israel und die Juden sowie gegen die westliche Gesellschaftsordnung gerichtet. Das auf der Grundlage des Vereinsgesetzes und des Strafgesetzbuchs ausgesprochene Verbot sei sofort vollzogen worden. In Zusammenarbeit mit den hessischen Behörden seien Beweismittel und Vermögenswerte der Yeni Akit beschlagnahmt worden.

Bundesinnenminister Schily erklärte, die Gesellschaft verbreite unter dem Deckmantel einer angeblich seriösen Berichterstattung anti-jüdische und anti-westliche Hetze. Es sei für eine wehrhafte Demokratie nicht hinnehmbar, dass der in Deutschland lebende türkische Leserkreis dadurch aufgehetzt werde. „Wie die Vielzahl der erschienenen Artikel deutlich aufzeigt, handelt es sich hierbei nicht um Einzelfälle, sondern um eine systematisch betriebene Volksverhetzung, die ich keinesfalls dulden werde“, erklärte der SPD-Politiker. Trotz vieler staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsverfahren hätten sich Gesellschafter und Geschäftsführung keineswegs einsichtig gezeigt, sondern vielmehr die Intensität und Häufigkeit der volksverhetzenden Artikel spürbar verschärft. So sei der millionenfache Mord an den Juden durch die Nationalsozialisten oft geleugnet oder verharmlost worden.

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