Zahl der Arbeitslosen sinkt im Juni auf 4,7 Millionen
Clement: Arbeitslosenzahl überzeichnet

Die Zahl der registrierten Arbeitslosen ist nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement deutlich geringer als in der Statistik ausgewiesen. Stichproben der Bundesagentur für Arbeit (BA) hätten ergeben, dass rund 20 Prozent der gemeldeten Arbeitslosen dem Arbeitsmarkt in Wahrheit gar nicht zur Verfügung stünden, sagte Clement bei der Vorlage des Zwischenberichts des Hartz-IV-Ombudsrats. Diese Ergebnisse müssten nun durch weitere Prüfungen verifiziert werden.

BERLIN. Nach Informationen des „Tagesspiegel“ ist die Zahl der Arbeitslosen im Juni um 103 000 auf 4,704 Mill. gesunken. Die Arbeitslosenquote betrage 11,3 Prozent nach 11,6 Prozent im Mai. Die BA will die Arbeitslosenzahl für Juni heute offiziell bekannt geben.

Clement bezog sich auf eine Untersuchung der Arbeitsagentur Dortmund. Danach waren von 1 200 gemeldeten Arbeitslosen unter 25 Jahren trotz mehrmaliger Versuche nur 850 erreichbar. Von diesen wiederum sollen 22 Prozent für eine Jobvermittlung nicht zur Verfügung gestanden haben, weil sie beispielsweise noch zur Schule gehen, eine Ausbildung machen oder in Kürze ihren Wehrdienst antreten. Eine Stichprobe bei jungen Arbeitslosen in Berlin sei zu ähnlichen Ergebnissen gekommen, hieß es in Clements Umgebung. Man gehe deshalb davon aus, dass die Zahl arbeitslos gemeldeter Jugendlicher um zehn bis 20 Prozent überzeichnet sei. Als Grund dafür werden im Wirtschaftsministerium die komplizierten Vorschriften der BA genannt, wer als arbeitslos zählt. Unerfahrene Mitarbeiter in den Jobcentern würden deshalb offenbar viele Empfänger des Arbeitslosengelds II ohne genaue Prüfung als arbeitslos einstufen.

In den Reihen der SPD gilt der Anstieg der Arbeitslosenzahl auf zeitweise über fünf Millionen infolge der Hartz-IV-Reform als eine zentrale Ursache für die Wahlniederlagen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Sie waren der Auslöser für die Ankündigung vorgezogener Bundestagswahlen durch Kanzler Gerhard Schröder. Viele in der SPD sehen Clement als einen der Hauptschuldigen für den Machtverlust ihrer Partei. Der wiederum will sich mit dem Nachweis entlasten, dass beim Start von Hartz IV viele Menschen zu Unrecht in die Arbeitslosenstatistik aufgenommen wurden.

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