Zehn-Punkte-Plan
Steinmeier peilt Abzug aus Afghanistan an

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat in einem Zehn-Punkte-Plan erstmals ein Szenario für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan vorgelegt. Darin will er angeblich bis 2013 wichtige Voraussetzungen dafür schaffen – ein Standort soll bereits 2011 aufgelöst werden. Ganz wird sich Deutschland laut Plan jedoch nicht vom Hindukusch zurückziehen.

HB BERLIN. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will bereits bis 2013 wichtige Voraussetzungen für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan schaffen. Dies meldete der "Spiegel" am Sonntag unter Berufung auf einen Zehn-Punkte-Plan, den Steinmeier gebilligt habe. Er sieht unter anderem die Entsendung zusätzlicher Armee-Ausbilder vor. Für 2011 wird ein erster Teilabzug aus dem Stützpunkt Faisabad ins Auge gefasst, wie es weiter hieß.

Bisher war die offizielle Linie der Bundesregierung, dass in fünf bis zehn Jahren nach "substanziellen Fortschritten" bei der Sicherheit in Afghanistan der Abzug beginnen könnte. Bis 2016 soll die Neuauflage des Afghan Compact laufen, des Vertrags über das internationale Engagement zum Wiederaufbau des Landes. Die Verhandlungen für diese Neuauflage sollen nach dem übereinstimmenden Willen mehrerer Länder Europas, darunter Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien, beschleunigt werden.

Nun heißt es laut "Spiegel" in dem zweiseitigen Papier "Zehn Schritte für Afghanistan": "In der nächsten Legislaturperiode gilt es, die Grundlagen für den Abzug aus Afghanistan zu schaffen. Dazu müssen wir jetzt die Weichen richtig stellen." Der Plan verlangt demnach, für die künftige Aufbauhilfe brauche man "konkrete, verbindliche Ziele und zugleich wirksame Vorkehrungen, um ihre Umsetzung zu überwachen".

Bei der nächsten Afghanistan-Konferenz, die nach dem Willen der Bundeskanzlerin noch dieses Jahr stattfinden soll, dürfe man sich "nicht mit vagen Zielmarken begnügen". Bis 2011 soll laut dem Papier in allen 122 Distrikten des von Deutschland kontrollierten Nordens "eine angemessen ausgebildete Polizei" existieren. Im Unruheherd Kundus sollen sofort 1 500 zusätzliche Polizisten ausgebildet werden. Die Zahl der deutschen Ausbilder für die Armee solle von derzeit 200 "erheblich gesteigert" werden.

Auch die erste Stufe eines möglichen Abzugs werde bereits genannt. Der Standort Faisabad, wo derzeit knapp 500 Bundeswehrsoldaten Dienst tun, soll bis 2011 faktisch aufgelöst und in ein "Ausbildungszentrum für Sicherheitskräfte und Zivilverwaltung umgewandelt werden". Zur heiklen Frage des Umgangs mit den Taliban erklärt Steinmeier, man müsse "Mitläufern der Taliban eine Rückkehr in die afghanische Gesellschaft ermöglichen" und dazu einen internationalen "Reintegrationsfonds nach Kräften unterstützen und finanziell fördern".

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