Zeitplan zur Einführung des digitalen Polizeifunks kollidiert mit Großereignis
Polizei fürchtet Versagen ihrer Funktechnik

Polizei und Feuerwehr werden voraussichtlich nicht mehr rechtzeitig zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 mit moderner Digitalfunktechnik ausgestattet. Das geht indirekt aus Äußerungen von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hervor. Er kündigte an, dass der Großauftrag für das etwa 3,5 Mrd. Euro teure System voraussichtlich erst Anfang 2006 vergeben werden kann. Damit ist es aus Sicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu spät, bis zur WM das Netz sicher in den Alltagsbetrieb zu integrieren und die Sicherheits- und Rettungskräfte ausreichend an den neuen Geräten zu schulen.

BERLIN. Dass der Umstieg auf moderne Technik notwendig ist, bestreitet niemand: Die heutigen analogen Geräte sind so veraltet, dass es schwierig ist, Ersatz am Markt zu beschaffen. Polizisten benutzen häufig private Handys, um sich schnell über Einsätze zu verständigen, anstatt den Polizeifunk zu nutzen, der leicht abzuhören ist.

Ein zügiger Umstieg der Polizei und Feuerwehren scheitert jedoch seit acht Jahren am deutschen Föderalismus: Die Polizei ist Ländersache und zum Teil (BKA, Zoll) Aufgabe des Bundes. Die Feuerwehren wiederum sind kommunal organisiert. Der Bund fordert eine einheitliche Infrastruktur zur besseren Koordination von Einsatzkräften und streitet sich unter anderem deswegen mit den Ländern darüber, wer wie viel zahlen muss. Der Zeitplan für die Ausschreibung hat sich so immer mehr verzögert: Sie soll nun im 4. Quartal 2004 starten, wie aus einer „Vorinformation“ des Beschaffungsamtes des Bundesinnenministeriums hervorgeht. Der Zuschlag würde dann laut Schily Anfang 2006 erteilt.

Im Bundesinnenministerium hält man trotz aller Widrigkeiten offiziellam Start zur WM fest. Es gebe Zusagen der Industrie, zunächst in den WM-Städten entsprechende Netze hochzuziehen, sagte eine Sprecherin. Die wahrscheinlichen Bewerber aus der Telekommunikationsindustrie bestätigen dies ebenso offiziell. Hinter vorgehaltener Hand ist jedoch zu hören, dass ein Probelauf unter Zeitdruck und der Aufbau von „Insellösungen“ durchaus problematisch sein könnte.

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