Zeitungsinterview
SPD und Studentenwerk gegen Bafög-Pläne der Union

Die Union will im Falle eines Wahlsieges 2006 das Bafög abschaffen. Dies kündigte die stellvertretende CDU-Vorsitzende und baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan in der Zeitung „Die Welt“ (Dienstag) an.

dpa BERLIN. Die SPD und das Deutsche Studentenwerk (DSW) haben Pläne der Union, im Falle eines Wahlsieges 2006 das Bafög abzuschaffen, scharf kritisiert. CDU und CSU wollten offenbar nur noch ein Studium für Reiche und Studierende sowie deren Eltern mit Studiengebühren und hohen Rückzahlungsraten für Bildungskredite belasten.

Das erklärte am Dienstag der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss. DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heye sagte, die Abschaffung des Bafög würde die soziale Auswahl an den Hochschulen verschärfen. Denn erst das Bafög ermögliche vielen jungen Menschen aus einkommensschwachen und mittelständischen Familien überhaupt ein Studium. Nach der jüngsten Sozialerhebung finanziert jeder vierte Student sein Studium zum Großteil mit Hilfe der staatlichen Förderung.

CDU-Vize Annette Schavan hatte in der „Welt“ (Dienstag) erklärt, bei einem Unions-Wahlsieg 2006 bleibe das Bafög nur noch so lange bestehen, bis ein „attraktiver Markt der Bildungsfinanzierung“ geschaffen sei. Einige Unionspolitiker streben derzeit ein Konzept mit verzinsbaren Volldarlehen von Privatbanken oder der staatlichen KfW-Förderbank an. Schavan kündigte auch Gespräche mit der Wirtschaft über Stipendien an. Die CDU-Politikerin ist Kultusministerin in Baden-Württemberg und Bildungskoordinatorin der unionsgeführten Bundesländer.

Union und FDP hatten nach der Regierungsübernahme 1982 durch Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) das Schüler-Bafög völlig abgeschafft und das Studenten-Bafög auf Volldarlehen umgestellt. Kohl hatte dies später selbstkritisch als „Bafög-Kahlschlag“ bezeichnet, der zu hart gewesen sei. Seit Ende der 80er Jahre wird das Bafög wieder zur Hälfte als Staatszuschuss gezahlt.

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